kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1047 Schulbegleitung als Sparmodell?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Klärungsprozesses keine Einigkeit erzielt, können die Sorgeberechtigten einen Antrag auf Integrationsfachleistung gemäß SGB VIII beziehungsweise SGB XII stellen, der dann nach den hierfür vorgesehenen Kriterien unter Einbeziehung der Jugendpsychiatrischen Dienste…

  2. HH 21/11001 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Oktober 2017?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Oktober 2017 in Hamburg? Am Stichtag 31. Oktober 2017 lebten 552 unbegleitete minderjährige Ausländer…

  3. HH 21/14319 Stößt die Kindertagesbetreuung im Hamburger Süden an ihre Kapazitätsgrenzen?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    §§ 35 Absatz 1 SGB I, 61 fortfolgende SGB VIII, 67 fortfolgende SGB X um geschützte Sozialdaten der betroffenen Träger oder um diesen gleichstehende Geschäftsgeheimnisse (bei juristischen Personen als Trägern) gemäß §§ 35 Absatz 4 SGB I, 67 Absatz 2…

  4. HH 21/15560 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ November 2018

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende November 2018 in Hamburg? Am Stichtag 30. November 2018 lebten 292 unbegleitete minderjährige Ausländer…

  5. HH 21/15064 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Oktober 2018

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Oktober 2018 in Hamburg? Am Stichtag 31. Oktober 2018 lebten 304 unbegleitete minderjährige Ausländer…

  6. HH 21/3440 Graffitis und Tags

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gemäß § 16 d des Zweiten Buches Sozialgesetzbucht (SGB II). Diese Tätigkeit wurde durch Jobcenter mangels Vorliegen der Voraussetzungen „Zusätzlichkeit“ und „Wettbewerbsneutralität“ nach § 16 d SGB II nicht mehr gefördert, da viele Firmen des freien…

  7. HH 21/4263 Immer mehr Langzeitarbeitslose in Hamburg – Was tut der Senat?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Alter, Geschlecht sowie Schul-/Berufsschulabschluss aufschlüsseln. Siehe § 18 Absatz 1 des dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III). Im Übrigen siehe Anlage 1. 2. Welche Programme der öffentlich geförderten Beschäftigung gibt es derzeit in Hamburg…

  8. HH 21/2013 Auswärtige Unterbringung bei den Hilfen zur Erziehung

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 191 Seiten, enthält Tabelle

    Hintergrund der politischadministrativen Rahmenbedingungen bestmöglich zu realisieren.“ Der mit dem Kinderschutzgesetz ins SGB VIII gekommene § 79a verlangt von den öffentlichen Trägern, Grundsätze und Maßstäbe für die Bewertung der Qualität sowie geeignete…

  9. HH 21/7387 Wie weit ist Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Birgit Stöver, Franziska Grunwaldt, Philipp Heißner, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    t. Be rg ed or fe r S tr. /H ei dk op pe l Be rg ed or f 05 .1 0. 20 16 37 26 Bo be rg (0 60 5) LA , L SG , B io to pv er bu nd Fl äc he w ird w ei te r g ep rü ft. Br ed en sc hr ed de r W an ds be k 05 .0 7. 20…

  10. HH 21/17416 Zwangsverrentung von ALG-II-Empfängern/-innen

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Carola Ensslen (DIE LINKE) vom 03.06.19 und Antwort des Senats Betr.: Zwangsverrentung von ALG-II-Empfängern/-innen § 12a SGB II legt fest, dass das ALG II nachrangig zu anderen Sozialleistungen steht. Leistungsempfänger/-innen können somit ab einem…

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