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BT 19/12148 Menschenrechtliche Situation von Christen in Myanmar
Unterscheidung der Begünstigten nach Religionszugehörigkeit erfolgt dabei nicht. Die Gewährleistung der humanitären Prinzipien ist zentrale Grundlage für die Arbeit humanitärer Hilfsorganisationen. Die Bundesregierung hat seit dem Jahr 2010 in Myanmar Mittel für…
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BT 19/15105 Klarheit mit der trägerübergreifenden Vorsorgeinformation (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung, Bundestagsdrucksache 19/12977 auf die Kleine Anfrage, Bundestagsdrucksache 19/12462)
Personalausweis mit aktiver Online-Ausweisfunktion ausstellen lassen (bitte tabellarische Darstellung der Entwicklung)? Eine zentrale bzw. jährliche Erfassung der freigeschalteten eID-Funktionen (eID = electronic Identity) erfolgt nicht. Somit kann die Bundesregierung…
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BT 19/6096 Grenzüberschreitender Stromhandel und drohende Strompreiszonen
Großhandelspreisen für Strom in Deutschland führen. Nach mehreren Studien der Bundesregierung ist der richtige Mix aus zentraler und dezentraler Erzeugung und insbesondere ein weiträumiger Stromhandel mit ausreichenden Netzkapazitäten die kostengünstigste…
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BT 19/14004 Kampf gegen den Analphabetismus
Analphabetismus für die Bundesregierung sowohl in den Partnerländern als auch weltweit (bitte begründen )? Alphabetisierung ist zentraler Bestandteil von Bildung, der Idee des lebenslangen Lernens und Fundament nachholender Grundbildung. Bildung ist ein Menschenrecht…
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BT 19/16716 Förderprogramme der Bundesregierung für Bus, Bahn (ÖPNV) und städtischen Lieferverkehr
DIN V 4701-10: 2003-08 zulässig, bei der Ermittlung des Jahres-Primärenergiebedarfs des zu errichtenden Gebäudes eigene zentrale Einrichtungen der Wärmeerzeugung, Wärmespeicherung oder Warmwasserbereitung anzunehmen, die hinsichtlich ihrer Bauart, ihres…
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BT 19/7568 Der "Masterplan" des Bundesinnenministers Seehofer und die Maßnahmen zur Abwehr illegaler Einwanderung nach dem Kompromisspapier zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer vom 1. Juli 2018
im Koalitionsvertrag vereinbart. Mit der Gründung der Projektgruppe (PG AnkER) steht im BMI seit dem 1. Juli 2018 ein zentraler Ansprechpartner für alle Beteiligten zur Verfügung. Die PG AnKER begleitet die operative Umsetzung der Maßnahmen in den…
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BT 19/13251 Vernetztes Handeln in der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik stärken
übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Im Weißbuch wird der vernetzte Ansatz als zentrale Richtschnur des Regierungshandelns bezeichnet. Vernetztes Handeln soll demnach weiterentwickelt und seine Umsetzung optimiert…
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BT 19/5879 Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU
Rechte – Vertretung von Flüchtlingen im außergerichtlichen Verfahren und ggf. als Beistand vor Gerichten 30.225,05 € 065 Zentrale Information und Beratung für Flüchtlinge gGmbH FLORA – Flüchtlinge orientieren sich rund um ihren Alltag 38.000,00 € …
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BT 18/2269 Aktivitäten der Bundeswehr im Bereich der frühkindlichen Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen
Gerät vorgesehen ist. Für Veranstaltungen oder Maßnahmen der Personalgewinnungsorganisation sind Einzelheiten durch die Zentrale Dienstvorschrift A-600/1 vom 25. April 2014 geregelt. Demnach dürfen Kinder unter 14 Jahren nur in Begleitung volljähriger…
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BT 19/15962 Zusammenarbeit mit Ägypten angesichts wachsenden Widerstands gegen das Regime von Präsident Al Sisi
IWF-Abkommens eine wichtige Rolle ein, und Deutschland wurde für Ägypten zum größten Geberland des Pariser Clubs. Deutschlands zentrale Bedeutung im Aushandlungsprozess war auch mit seiner gewichtigen Mitgliedschaft in anderen beteiligten Geberinstitutionen…
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