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HH 21/15174 Kostenfreiheit der Ausbildung in Gesundheits- und Pflegeberufen
schulgeldfreien Zugang für alle Gesundheitsfachberufe sicherzustellen. Dies wird durch einzelne Länderinitiativen nicht gewährleistet. So werden in verschiedenen Landesinitiativen – wie in Schleswig- Holstein und Niedersachsen – zum Beispiel die Zahl der…
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HH 21/19145 Befreiungen von der Schulpflicht
wenn ein wichtiger Grund dies rechtfertigt und hinreichender Unterricht oder eine gleichwertige Förderung anderweitig gewährleistet ist, nimmt die Schule entgegen. Die Genehmigung erfolgt durch die für Bildung zuständige Behörde. Die Befreiung wird im…
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HH 21/5021 „Bündnis für das Wohnen“: 9.000 teure Wohnungen und nur 3.000 öffentlich geförderte Wohnungen jährlich sind kein Drittelmix! Verpflichtungen für Wohnungswirtschaft fehlen
Funktion verloren haben. Dies gilt insbesondere für die Bestände von SAGA GWG. Hier wird durch den Kooperationsvertrag gewährleistet, dass unabhängig vom Umfang des jährlichen Bindungsauslaufs und der Entwicklung des Sozialwohnungsbestandes immer eine…
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HH 21/5369 Hamburger Ausgaben für Wissenschaft und Forschung: Wollen die Koalitionspartner die Hamburger Hochschullandschaft weiter stärken? (II)
auflisten . Mit den Hochschulvereinbarungen wird eine verlässliche Grundfinanzierung für die Hochschulen bis zum Jahr 2020 gewährleistet. Durch die Vereinbarungen wurde eine längerfristige Planungssicherheit für die Hamburger Hochschulen für diesen Zeitraum…
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HH 21/5943 Digitale Bildung in der Schule
Kompetenz muss durch die fächerübergreifende curriculare Verankerung digitaler Bildungsinhalte und digitaler Technologien gewährleistet werden. Die Bildungspläne der Länder wie auch die Ausbildungs- und Studienordnungen müssen für die Digitalisierung fit…
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HH 21/6225 Institut für niederdeutsche Sprache (II)
noch nicht abgeschlossen. Es soll eine Regelung gefunden werden, die die Förderung des Niederdeutschen auch in Zukunft gewährleistet. Im Rahmen der Federführung klärt das Sitzland parallel auch die haushaltsrechtlichen Fragen. Dies vorausgeschickt…
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HH 21/10922 Verzögerungen im Überseequartier Süd?
Baugrubenherstellung , Realisierung der Untergeschosse und des Hochbaus verzögerungsfrei ineinander übergehen können. Das ist bisher gewährleistet. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen überwiegend auf der Grundlage von Auskünften der HafenCity Hamburg…
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HH 21/240 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Hamburg
Inwieweit wird der volle Zugang zu medizinischen Leistungen entsprechend des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes gewährleistet? Die Erstversorgung unbegleiteter Minderjähriger findet im rechtlichen Rahmen einer Inobhutnahme gemäß § 42 SGB VIII…
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HH 21/15048 Polizeiliches Vorgehen wegen medizinischen Cannabis
können ihre Medizin grundsätzlich überall dort einnehmen, wo die allgemein gültigen Regelungen des Nichtraucherschutzes gewährleistet sind. Darüber hinaus gehende Einschränkungen im Sinne der Fragestellung gibt es in Hamburg nicht. Sie müssen allerdings…
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HH 21/17020 Unterwegs auf Flüssen und Fleeten – Wohin steuert die ATG Alster-Touristik GmbH und welchen Sinn ergibt der aktuelle „Wucher auf dem Wasser“?
Email-Adresse, Telefonnummer) auf der Webseite verfügbar , sodass eine Information sowie eine Kommunikation jederzeit gewährleistet waren.…
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