kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/335 Ehrenpatenschaften und 500 Euro Prämie für das siebente Kind

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bundespräsidenten übernommen, bei denen das Patenkind seinen Wohnsitz in Hamburg hatte. Die Anzahl der gestellten Anträge wird statistisch nicht erfasst. Sie kann von der Zahl der tatsächlichen Patenschaften abweichen, wenn zum Beispiel die Voraussetzungen nicht erfüllt…

  2. SN 6/17044 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Februar 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: ln wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  3. SN 6/17556 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im April 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, wes— wegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  4. SN 6/15479 Fälle von Steuerhinterziehung in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ~SACHsEN Die Zuordnung der Anzeigen zum jeweiligen Veranlagungsfinanzamt wird statistisch nicht erfasst. Mit freundlichen Grüßen t:!:s~ Seite 3 von 3 2018-12-20T15:12:11+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations-…

  5. BE 18/11602 Unfälle zwischen Fahrzeugen des ÖPNV und anderen Verkehrsteilnehmern

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebsgeländen, z.B. eigenes Gleisbett oder Personenstürze in Bussen und Straßenbahnen ohne Einwirkung anderer, werden statistisch nicht erfasst. Jahr 2016 Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Bussen/ Straßenbahnen 3.373 davon mit Beteiligung anderer…

  6. SN 6/10183 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Juni 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  7. SN 6/12792 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Februar 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  8. SN 6/12541 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Januar 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  9. BE 18/15001 Abschiebungen von Kindern und Jugendlichen aus Berlin seit 2015

    Eingereicht von: Hakan Taş, Katina Schubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    bis 18 und 19 bis 21 Jahre.) Zu 1.: Eine Beantwortung der Frage ist nicht möglich, da die erbetenen Angaben statistisch nicht erfasst werden. Die Abschiebungsstatistik der Ausländerbehörde Berlin differenziert nicht nach Altersgruppen. Generell…

  10. SN 6/13303 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im März 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

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