kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5491 Verheiratete Minderjährige in Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Lediglich vom Landkreis Zwickau liegen keine zahlenmäßigen Angaben vor. Frage 1: Wie viele minderjährige verheiratete Flüchtlinge halten sich seit Beginn des Jahres 2015 in Sachsen auf (bitte nach Monaten aufschlüsseln und jeweils Geburtsjahr, Geschlecht…

  2. BT 19/2869 Entwicklung der Arbeit des Kulturreferats für Russlanddeutsche

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Stephan Protschka, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesvertriebenengesetzes (BVertrG) neben Wissenschaft und Forschung die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern. Das Kulturreferat für Russlanddeutsche ist eine von neun bundesfinanzierten Stellen, aufgegliedert nach Landsmannschaften…

  3. SN 6/9194 Fehlerquote und Qualitätssicherung von Fingerabdrücken in den einzelnen sächsischen Behörden

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Laut Medienberichten sollen bis zu ,ein Drittel der Fingerabdrücke von Flüchtlingen unbrauchbar` sein (WDR, http://www1.wd r.de/nach richten/landespol itik/req istrierunqfluechtlinqe -fingerabdruecke-100…

  4. TH 6/2942 Rekrutierungsbemühungen des Islamischen Staats in Thüringen

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für Verfassungsschutz geht von über 340 Fällen aus, in denen der Islamische Staat in Deutschland versucht haben soll, Flüchtlinge anzusprechen.1 Diese Rekrutierungsbemühungen des Islamischen Staats stellen nach meiner Auffassung eine Gefährdung der…

  5. HH 21/6878 Wie viele Tatverdächtige der Hamburger Silvester-Übergriffe sind verurteilt und abgeschoben worden?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    so durchsetzen.“1 In einem Artikel mit der Zeitung „Die Welt“ vom 10.01.2016 erhebt Olaf Scholz die Forderung, dass Flüchtlinge generell, welche in Deutschland Straftaten begehen, nicht in Deutschland bleiben sollten. Außerdem plädiert Scholz dafür…

  6. SN 6/4356 Rückkehrberatung für abgelehnte Asylbewerber

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    de/rueckkehr-vonasylbewerbern .html (2016-02-19) heißt es: ,Zur Unterstützung der freiwimgen Rückkehr vo" Asylbewerbern und Flüchtlingen-hat''der' Frei- ?^!.?a?hse.n^em®i.n®am.mit dem Deutschen Roten Kreuz iDRK)'- Kreisyerband Chemnitzer Umland e. V. - eine…

  7. SN 6/5005 Ausbilder und Teilnehmer bei Deutschkursen für Asylbewerber

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsmarktzugang und A1 Sprachniveau) erfüllen. Laut Integrationskursgeschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden in Sachsen im Jahr 2015 insgesamt 366 Kurse neu begonnen . Das entspricht 3,1 Prozent der insgesamt 11.739 Kurse…

  8. BT 19/2349 Kirchenasyl in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    faktisch eine Sonderrolle als Fürsprecher für Asylbewerber zuerkannt, die sogar durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestätigt wurde (www.dbk-shop.de/ media/files_public/lytfktywytd/DBK_1242.pdf, S. 12). Laut Zahlen der Ökumenischen…

  9. BB 6/3514 Kosten für weitergezogene Migranten

    Eingereicht von: Thomas Jung, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gegensatz zu den vorhergehenden Prognosen erfolgte diese nicht auf Grundlage einer Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sondern auf Basis einer eigenständigen Einschätzung des Landes zur Zugangssituation. Grund für dieses Vorgehen…

  10. NW 17/1727 Familiennachzug von Ausländern seit 2010

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Familiennachzug von Ausländern seit 2010 Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Prolog: Der Familiennachzug von sogenannten Flüchtlingen ist ein großes politisches Streitthema. Die Migrationsforscherin Necla Kelek warnt davor, den Familiennachzug für subsidiär…

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