-
HH 21/748 Was passiert mit der Sophienterrasse? (II)
15 und Antwort des Senats Betr.: Was passiert mit der Sophienterrasse? (II) Das städtische Unternehmen f & w fördern & wohnen (f & w) hat mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) einen Zehn-Jahres-Mietvertrag für die Immobilie…
-
BT 19/1265 Greening in der Agrarförderung im Jahr 2017
Öffentlichkeit sichtbar aufzuschlüsseln, fragt die Fraktion DIE LINKE. erneut nach den aktuellen Zahlen für 2017. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1265 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Kenntnis…
-
BT 18/7932 Selbstständige barrierefreie Mobilität
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 16. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
-
BT 18/7285 Einsätze von sogenannten "Stillen SMS", WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im 2. Halbjahr 2015
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 14. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…
-
BT 18/6859 Neues "Europäisches Zentrum zur Bekämpfung der Migrantenschleusung" bei Europol
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 26. November 2015 übermittelt. Die Drucksache…
-
BT 19/4349 Situation europäischer Hochschulen in Budapest, Vilnius, St. Petersburg und Moskau
Einschränkungen von Freiheitsräumen (Shrinking Spaces) oder gar Repressionen überaus lebendig und engagiert ist. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4349 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vor kurzem ist…
-
BT 19/4942 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Innenpolitik
Existenz bedroht, weil das bestehende System der Fangquoten teilweise außer Kraft gesetzt werden wird. Universitä- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4942 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ten und Bildungseinrichtungen…
-
BT 19/5007 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Umwelt
Existenz bedroht, weil das bestehende System der Fangquoten teilweise außer Kraft gesetzt werden wird. Universitä- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5007 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ten und Bildungseinrichtungen…
-
BT 19/5293 Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus und seine Auswirkungen auf das Politikfeld Bildung
Menschenfeindlichkeit auf“ (S. 137, NAPGR). Derart fragwürdige Pauschalurteile können aus Sicht der Fragesteller Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5293 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nicht Grundlage…
-
BT 19/4250 Vereinbarungen zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern zum Verzicht auf gesetzlich vorgeschriebene Abrechnungsprüfungen
mit dem Mindestziel einer einheitlichen Aufsichtspraxis überfällig ist (vgl. Bundestagsdrucksache 18/9993). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4250 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Bundesrechnungshof…
35.566 kleine Anfragen