kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/9703 Aufnahme und Verteilung aus Seenot geretteter Schutzsuchender

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    vulnerable Personen (Bundestagsdrucksache 19/7209, Antwort zu Frage 2). Der Parlamentarische Staatssekretär Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9703 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mayer betonte…

  2. BT 18/6948 Deutschlands Beitrag zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Niema Movassat, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 2. Dezember 2015 übermittelt…

  3. BT 18/6527 Ausbauziele, Umsetzung und Akzeptanz von Windkraftanlagen in Deutschland

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 28. Oktober 2015 übermittelt. …

  4. BT 18/9116 Zu den Risiken des internationalen Engagements in Libyen

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Jürgen Trittin, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 5. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  5. BT 19/1900 Reaktion der EU auf Cyberangriffe

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Brigitte Freihold, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    bargeldlosen Zahlungsmitteln“. Ebenfalls als „Ermittlungsarbeit bei Cyberdelikten“ wird die Erleichterung des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1900 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode grenzüberschreitenden…

  6. BT 19/7046 Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation Interpol - Multilaterale Struktur und nationale Interessen

    Eingereicht von: Ulrich Lechte, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    November 2018 kam es schließlich zu einer Kampfkandidatur zwischen dem Südkoreaner Kim Jong-Yang und dem Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7046 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode russischen Polizeigeneral…

  7. BT 19/9545 Einführung der Pkw-Maut

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    nicht berücksichtigt. Zahlreiche Studien kommen zum Ergebnis, dass die Pkw-Maut zum Zuschussgeschäft für Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9545 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode den Staat wird…

  8. BT 19/9661 Problemorientierte Lösungsansätze zur Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie

    Eingereicht von: Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    untersagen und lediglich zu mehr Aufzeichnungspflichten für die Landwirte führen, keinen Fortschritt in der Sache. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9661 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Auf welche…

  9. BT 19/11658 Menschenrechtssituation in Marokko

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    amnesty.de/informieren/positionspapiere/deutschland-stellung nahme-bei-der-sachverstaendigenanhoerung-im). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11658 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Weiterhin werden…

  10. BT 19/11256 Unterschiedliche Umsatzsteuersätze

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Europäischen Union verbindlichen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts dürfen die Mitgliedstaaten nur auf Umsätze von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11256 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ausdrücklich…

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