kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/12776 Rechtsgrundlage für die Duldung der Einreise von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    millionenfach, inzwischen jährlich nur noch hunderttausendfach geltendes Recht unangewendet zu lassen, ist bereits Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12776 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gegenstand mehrerer…

  2. BT 19/4382 Übernahme von Anteilen des Übertragungsnetzbetreibers 50Hertz durch die KfW und Rolle der KfW bei der Finanzierung von fossilen Kraftwerksprojekten

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Ingrid Nestle, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    gewährleistet werden. Es kann insbesondere nicht ausgeschlossen werden, dass es am Rande von Veranstaltungen oder Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4382 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sonstigen Terminen…

  3. BT 19/2058 Öffentlichkeitsfahndung nach Verdächtigen in Zusammenhang mit dem G20-Gipfel auf europäischer Ebene

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    zur Eskalation beigetragen haben. Eine Stigmatisierung von Versammlungsteilnehmern hingegen lehnen sie ab. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2058 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  4. BT 19/5166 Ausbau des Brenner-Nordzulaufs - Verlagerung des Verkehrs im Raum Rosenheim-Kiefersfelden

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Christian Jung, Oliver Luksic, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    waren die Ergebnisse, insbesondere in Bezug auf Umfang, Kosten und Ausführung des Verkehrswegenetzausbaus? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5166 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Falls nein…

  5. BT 19/3842 ICAP-Pilotprojekt der OECD

    Eingereicht von: Katja Hessel, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Pilotprojekt im Rahmen der OECD und ein Verfahren eigener Art, das in dieser Form in Deutschland nicht existiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3842 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kernidee des Projekts…

  6. BB 6/2103 Justizvollzugsanstalt Neuruppin-Wulkow

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    n J V A F ra n k fu rt ( O d e r) J V A L u c k a u -D u b e n J V A N e u ru p p in -W u lk o w W ri e z e n S u iz id v e rs u c h e i n s g e s a m t J V A B ra n d e n b u rg a .d .H . J…

  7. BT 18/11491 Erfassung von Passagierdaten in grenzüberschreitenden Zügen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    das auch auf den internationalen Verkehr auf dem Wasser, der Schiene und der Straße angewendet werden solle. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11491 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Wann und auf…

  8. BT 18/13370 Zusammenhang möglicher kartellrechtswidriger Absprachen deutscher Automobilhersteller mit Manupulationen an Dieselfahrzeugen

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Katharina Dröge, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    abschätzbar . Auch die Folgen für die Umwelt und die Gesundheit der Menschen lassen sich nur schwer berechnen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13370 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Angesichts…

  9. BT 19/493 Auswirkungen von Weltraumwetter auf elektrotechnische Infrastruktur

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    erwarten, jedoch auf längere Sicht sehr wahrscheinlich und aus Sicht der Fragesteller somit eine Frage der Zeit. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/493 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie schätzt…

  10. BT 19/7495 Infrastruktur für Neugründung und Nachfolge

    Eingereicht von: Claudia Müller, Anja Hajduk, Dr. Danyal Bayaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    unterschiedliche Stellen und Behörden zu beteiligen. Je nach Rechtsform und Wirtschaftsbereich sind zusätzliche Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7495 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Behörden und Einrichtungen…

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