kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6943 Zielfahrplan 2030 des Deutschland-Takts für die Region Mannheim, Frankfurt und Darmstadt

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Daniela Wagner, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    durch eine Umsteigeverbindung in Heidelberg. Die stündliche Anbindung an Stuttgart bleibt demnach erhalten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6943 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Diese Anpassung…

  2. BT 19/7016 Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer CO2-Bepreisung für die Bereiche Wärme und Verkehr

    Eingereicht von: Lisa Badum, Dr. Julia Verlinden, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart , den Emissionshandel als Leitinstrument der Klimapolitik weiter zu Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7016 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode stärken; zudem…

  3. BT 19/5785 Sicherheitspersonal des türkischen Präsidenten Erdogan

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgaben dürften nur von der Polizei übernommen werden (www.tagesschau.de/inland/erdogans-harmankaya- 101.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5785 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche (auch…

  4. BT 19/7531 Zum Globalen Flüchtlingspakt der Vereinten Nationen

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Waldemar Herdt, Dr. Roland Hartwig, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlingspakt wohlwollend geäußert und dabei ihre Rolle bei der Ausarbeitung des Dokumentes hervorgehoben: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7531 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode „Der Globale Flüchtlingspakt…

  5. BT 19/12358 Umgang mit Altlasten der chemischen Industrie

    Eingereicht von: Lorenz Gösta Beutin, Jan Korte, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesrepublik Deutschland zudem in Artikel 20a den Staat dazu, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12358 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele…

  6. BT 19/9812 Online-Glücksspiel und Sportwetten - Wege zu einem kontrollierten Markt und einem wirksamen Spielerschutz

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in Deutschland zugelassenes Angebot im Internet genutzt wird. Dies liegt nicht zuletzt an einem fehlenden Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9812 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vergabeverfahren…

  7. BT 19/9161 Mögliche Pläne der Bundesregierung zur Einrichtung einer Online-Weiterbildungsplattform

    Eingereicht von: Dr. Jens Brandenburg, Johannes Vogel, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    beiden Bundesminister in Bezug auf die Planung und Einrichtung einer Online-Weiterbildungsplattform bekannt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9161 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Pläne…

  8. BT 19/9354 Förderung von Integrations- und Sprachkursen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Matthias Büttner, Frank Pasemann, Martin Reichardt, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Migrantenorganisationen, Initiativen sowie Behörden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene durchgeführt werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9354 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Angaben zur…

  9. BT 19/11919 Einführung einer islamischen Militärseelsorge

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Deutschen Bundestages (WBdBT) gab es zu diesem Thema keine (vgl. die Jahresberichte WBdBT 2017 und 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11919 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie viele…

  10. BT 18/10958 Rechtliche Vorgaben zur Verschreibung und Anwendung von Naloxon

    Eingereicht von: Frank Tempel, Ulla Jelpke, Katja Kipping, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Abgabemodalitäten deshalb dringend notwendig – insbesondere vor dem Hintergrund aktuell steigender Drogentotenzahlen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10958 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…

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