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BE 17/13408 Mobiles Drogenkonsumangebot und Hygienecontainer am Bahnhof Zoo
(bitte einzeln auflisten und mit finanziellen Mitteln hinterlegen? Zu 1. - 2.: In seiner Stellungnahme vom 16. Septem- ber 2013 hat der Ausschuss für Gesundheit und Soziales das Integrierte Gesundheitsprogramm (IGP) betreffend unter anderem empfohlen:…
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BE 17/14540 Förderprogramme Flughafen Schönefeld
Die Destinationsförderung soll an die bereits geplan- ten Förderbeträge für den zukünftigen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) angepasst werden, so dass es einen reibungslosen Übergang geben kann. Frage 2: Seit wann bestehen die genannten Förderpro-…
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BE 17/10624 Fragen zu ÖPP / PPP im Hochschulbereich in der Lehre
Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es bisher Kooperationen in der Lehre an Ber- liner Hochschulen und Universitäten in Form einer Öffentlich -Privaten Partnerschaft (ÖPP) bzw. Public Private Partnership…
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BE 17/12190 Überlange Inhaftierung in Berlin
Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gefangene (Strafgefangene, Untersu- chungshäftlinge und Sicherungsverwahrte) sitzen in Ber- liner Gefängnissen ununterbrochen seit 1985 -1989 ein? Zu 1.: Seit dem genannten Zeitraum sitzen in Berliner Gefängnissen…
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BE 17/15353 Ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Ber- lin das seit Jahren dem Verfall ausgesetzte ehemalige Kinderkrankenhaus Weißensee zurückerhält. Wann ist mit einem rechtskräftigen…
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BE 18/20258 Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg - außerschulische Lernstandorte
Produktbudget - Vergleichsbericht 2020 kum. Ist bis Monat: 12/18 Produkt: 80927 Angebote JKS Bericht erstellt am: 23.04.19 Prod.-Ber.: 000883 Schulträgerschaft Datenstand: 23.04.19 Prod.-Gr.: 005536 Außerschulische Lernorte Bezugsgr.: 1 Angebotsstunde (60…
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BE 17/13865 Berliner Jobcenter: Schadensersatz bei Abbruch einer Bildungsmaßnahme
Auflistung nach Jobcenter sowie im Originalwortlaut beifügen/verlinken.) Zu 1. - 3.: Nach Auskunft der Regionaldirektion Ber- lin-Brandenburg werden diese Daten statistisch nicht erfasst. Der Inhalt der Fragen bezieht sich auf Mittel des Bundes…
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BE 17/13858 Flughafengesellschaft - Jahresabschluss 2012 und 2013
höchst wahrscheinlich war? Antwort zu Frage 2: Rechnungen zu den unter Frage 1 genannten Maßnahmen (Schallschutz, Bau BER) werden, sobald ihre Berechtigung dem Grunde und der Höhe nach geprüft wurde, in der Bilanz der FBB aktiviert, stellen …
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BE 17/13659 Steuerstrafverfahren in Berlin 2013
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Steuerstrafverfahren wurden 2013 in Ber- lin durch die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Fi- nanzbehörden eingeleitet? Zu 1.: In 2013 wurden durch die…
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BE 17/13483 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Zusammenarbeit und Netzwerkbildung (II)
Polizei eine Zusam- menarbeit mit dem Bundesverband der Sicherheitswirt- schaft (BDSW) zur Thematik Rockerkriminalität in Ber- lin? Zu 1.: Nein, in Einzelfällen wird aber mit betroffenen Unternehmen unter Wahrung der datenschutzrechtlichen …
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