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SN 6/13450 Neonazistisches Objekt in Mücka (Landkreis Görlitz) - Nachfrage zur Drs. 6/11784
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 Sächs- VSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/2043 Vollzug der Förderrichtlinie "Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung" im Jahr 2015 im EP 05 (685 82)
Bildungsplan Kindergarten" Maßnahmen zur Teambezogenes Inhouse-Seminar zum Thema Umsetzung "Figuren beleben und bewegen - Einsatz von Chemnitz 330,00 € (Therapie)Puppen in der pädagogischen Bildungsplan Kommunikation" im Kinderhaus "Kappelino" Maßnahmen…
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SN 6/8424 Gebäudekäufe der Muslimbruderschaft über die Organisation "Sächsische Begegnungsstätte" (SBS)
nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden . Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/11543 Vernetzung von sächsischen Linksextremisten mit ausländischen Linksextremisten
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/16136 Aktivitäten der sogenannten "GefangenenHilfe" im Jahr 2018
2 von 4 FreistaatSACHSEN STAATSMiNiSTERiUM DES iNNERN Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16882 Komplize von Anis Amri, Bilal B. A. - Rolle des Freistaates Sachsen
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/8340 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Januar 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/7881 Nichtdeutsche Gefangenen in sächsischen Justizvollzugsanstalt
christlichen Seelsorgern mitbetreut. Von einer weitergehenden Beantwortung der Frage im Hinblick auf eine mögliche Planung des Einsatzes von muslimischen Seelsorgern wird abgesehen, da insoweit die Willensbildung der Staatsregierung nicht abgeschlossen ist. …
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SN 6/6856 rechtsextreme "Identitäre Bewegung" in Sachsen sowie ihre Vernetzung
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/5902 Aktivitäten der Gruppierung "Kopfsteinpflaster"
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des L^/ Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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