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SN 6/11531 Sondervermögen Grundstock
FINANZEN ~SACHsEN Dazu vernetzt die Gesellschaft in verschiedensten Veranstaltungsformaten, Wettbewerben und auch unter Nutzung modernster technischer Möglichkeiten Wissenschaft, Forschung, Gründer, Unternehmer, Selbstständige, Kapitalgeber und Technologiemittler…
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SN 6/11567 8jähriges gemeinsames Lernen - Auswirkungen auf die Schulstruktur
zusätzlichen Raumbedarf an jedem einzelnen Grundschulstandort. Dieser Raumbedarf wäre ggf. des Weiteren davon abhängig, ob die Nutzung frei werdender Raumkapazitäten an den weiterführenden Schulen - Oberschule und Gymnasium, die dann zwei Klassenstufen weniger…
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SN 6/7827 Beschäftigungsquote in der geplanten Haftanstalt Zwickau-Marienthal
einer technischen Grundausstattung sind noch keiner der oben benannten Kategorien konkret zugeordnet, um eine flexible Nutzung und Auslastung bei lnbetriebnahme zu ermöglichen Zusätzlich werden nach Bedarf Hausarbeiter zum Beispiel für Reinigungsarbeiten…
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SN 6/8679 Abschiebung in Maghreb-Staaten, insbesondere Tunesien im Jahr 2016
für Ausreisegewahrsamsfälle nicht zur Verfügung steht. Zudem ist in»er Verwaltungsvereinbarung mit Brandenburg allein die Nutzung von Abschiepunghaftplätzen geregelt. Mit fieun‘lichen Grüßen , Markus Ulbig Seite 3 von 3 2017-03-29T11:26:23+0200…
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SN 6/16626 Hungerstreik in der Abschiebehaft in Dresden / Abschiebung
die Möglichkeit zum Telefonieren, zum Versenden und Empfangen von Briefen und Paketen, zum Empfang von Besuchen und zur Nutzung des Internets. Im Krankenhaus bestand für den Untergebrachten die Möglichkeit zu telefonieren. Gemäß § 3 Absatz 2 SächsAHaftVollzG…
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SN 6/5579 Kulturdenkmal ehemalige Heeresbäckerei in der Leipziger Olbrichtstraße
installiert. Frage 5: Welche, künftigen Maßnahmen zur Sicherung der Heeresbäckerei sind geplant bis zu ein^r neuen regulären Nutzung der ehemaligen Kasernengebäude? Nach/Aus^&ge des Eigentümers des Geländes wird die Bestreifung des Geländes durcl^i den/Wachschutz…
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SN 6/11183 Kollektiv Oberlausitz
20 bis 30 Teilnehmern statt. Informationen zu Straftaten im Rahmen dieser Veranstaltung wurden nicht bekannt. Über Oie Nutzung des Objektes durch weitere Gruppierungen liegen keine Informationen vkbr. Darüber eaus liegen der Staatsregierung Erkenntnisse…
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SN 6/10316 Förderrichtlinie Tierzucht
Fachbeirates für tiergenetische Ressourcen nach den Grundsätzen des Nationalen Fachprogramms zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung tiergenetischer Ressourcen. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUÌ\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage…
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SN 6/14314 Ausbauziele für Erneuerbare Energien und Auswirkung auf die Aufstellung der Regionalpläne nach Änderung der Stromstatistik
2013. Für die regionalplanerische Steuerung der Windener¬ gienutzung verweist der Landesentwicklungsplan auf das für die Nutzung der Wind¬ energie geltende Ziel der Sächsischen Staatsregierung. Dieses beläuft sich laut Energie- und Klimaprogramm Sachsen…
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SN 6/17500 Sog. Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3R) zur Identifizierung von rechtsextremistischen Gefährdern und Erstellung einer Rangliste - Nachfrage zu Drs 6/17128
FreistaatSACHSENSTAATSMINISTERiUMDES iNNERN tenschutzbeauftragten noch nicht erfolgt. Hinsichtlich der Rechtsgrundlage für die Nut—zung der der sächsischen Polizei zur Verfügung stehenden Verbunddateien wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine…
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