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BE 17/18458 Freiheitsentziehende Maßnahmen in stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung
(vgl. § 42 Abs. 5 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 458 2 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Verbindung mit § 1631b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bzw. vgl. Jugend -Rundschreiben Nr. 2 / 2013). Die Krisen-…
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BE 17/17363 Situation von jungen Geflüchteten im Grunewald ohne Eltern
Spitzenlastsituation abzufedern und den Schutzauftrag zu sichern. Hierdurch wird auch weiterhin im Rahmen der Inobhutnahme gemäß § 42 SGB VIII die Unterbringung und eine Erst-/Grundversorgung mit sozialpädagogischer Betreuung sichergestellt. Die Integration dieser…
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BE 17/13935 Räumungsklagen, Zwangsräumungen und die Rolle der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
niedrigere Mietzuschüsse gewährt als es die realen Miethöhen verlangten/liegt der Mietpreis über den Be- messungsgrenzen nach SGB II und XII? Zu 5.: Mietzahlungen von Transferleistungsbeziehe- rinnen und Transferleistungs-beziehern können sowohl …
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BE 18/17261 Zusammensetzung und Arbeitsweise der Jobcenter-Beiräte in Berlin
Wer sind die aktuellen Mitglieder und Stellvertreter*innen in den örtlichen Beiräten der 12 Berliner Jobcenter gem. § 18d SGB II? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Zu 1.: Die in den örtlichen Beiräten der Berliner Jobcenter vertretenen Institutionen…
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BE 18/20120 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "e. Justiz" - (Teil I)
Mahnverfahren AG We 9.118.002 0,12 89,27 C 105 56 SenJustV 80211 Berufl. Qualifizierung 8.909.780 0,12 89,86 C 108 56 SenJustV 80316 SGB II Hauptverfahren SG 8.450.786 0,11 90,20 C 109 56 SenJustV 77061 Sonstige Verfahren AG 8.448.395 0,11 90,31 C 114 56 SenJustV…
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BE 18/15416 Entwicklung der Wartezeiten in den Rettungsstellen der Berliner Krankenhäuser
Um diesen Prozess abgestimmt mit allen Akteuren durchzuführen , widmet sich aktuell das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V im Rahmen einer Arbeitsgruppe Notfallversorgung diesem Thema. 3. Wie viele zusätzliche Notfallpraxen für die ambulante…
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BE 18/18450 Hygieneversorgung von obdachlosen Menschen in Berlin
Unterbringungsleitstelle geführt sind. Ebenfalls verfügen alle Einrichtungen gemäß §§ 67 ff. SGB XII auf der Grundlage des Berliner Rahmenvertrags (BRV) gemäß § 79 Abs. 1 SGB XII für Hilfen in Einrichtungen einschließlich Diensten im Bereich Soziales über Raumstandards;…
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BE 18/10749 Was gibt es neues aus den Nostels?
Projekt Nostel sind: • Familien mit minderjährigen Kindern, • aus EU-Staaten, • außerhalb des Leistungsbezuges nach SGB II/ SGB XII, • akut obdachlos bzw. von akuter Obdachlosigkeit bedroht. 4. Wie lange haben sich die Familien und Einzelpersonen…
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BE 18/11119 Antwort des Senats zum angemessenen Anteil für die Jugendarbeit (Drucksache 18/10 888) regt zu weiteren Nachfragen an
Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) enthaltene Vorgabe, nach der der nach § 79 Abs. 2 des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) angemessene Anteil für die Jugendarbeit mindestens 10 vom Hundert der für die Jugendhilfe bereitgestellten Mittel…
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BE 17/14714 Langzeiterwerbslose: Lohnkostenzuschuss und Coaching vom Bund und/oder Berlin?
aus Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) nach § 16 e SGB II und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus anderen Ar- beitsgelegenheiten nach § 16 d SGB II. Im geplanten Bundesprogramm können voraussicht-…
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