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BT 19/14642 LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und die Entwicklungszusammenarbeit
Gesprächen oder anderweitig einen Entwurf eines möglichen LSBTI-Inklusionskonzepts? Wenn ja, wie lautet dieser? Was sind die zentralen Punkte des Entwurfs, und wie bewertet die Bundesregierung diese Punkte jeweils (bitte erläutern und begründen)? 7. Sieht…
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BT 19/16513 Einsatz von Smart Parking zur CO2-Reduzierung
Verkehrsleittechnik, Parkraummanagement, Fahrgastinformationssysteme und verbindende Cloudlösung Bewilligt Nürnberg Datenerhebung zentrales P+R Hintergrundsystem Bewilligt Augsburg Errichtung eines dynamischen Verkehrs- und Parkleitsystems Bewilligt Mannheim Digitales…
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BT 19/1223 Reform der Datei "Gewalttäter Sport" und Datenübermittlung ins Ausland
„Gewalttäter Sport“ und die gleichnamige Datei sind fachlich verortet bei der „Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze“ (ZIS), eingerichtet beim Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste der Polizei Nordrhein-Westfalen in Duisburg. Das Bundeskriminalamt…
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BT 19/4016 Gewalt gegen Einsatzkräfte
eine entsprechende Ausstattung. 11. Wie bewertet die Bundesregierung die Pläne des Deutschen Feuerwehrverbandes , eine zentrale bundesweite Anlaufstelle für Einsatzkräfte, die Opfer von Gewaltdelikten geworden sind, einzurichten (vgl. www.feuerwehrverband…
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BT 19/5829 Moorbrand in Meppen
Munition und gab die DU-haltigen Materialien an die Bundeswehr zurück. Das Material mit abgereichertem Uran wurde durch die Zentrale Sammelstelle der Bundeswehr für radioaktives Material in Munster entsorgt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte…
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BT 18/2397 Videoaufzeichnungen in Einsätzen der Bundeswehr
Insbesondere a) durch welche Stellen muss(te) eine Löschung ggf. autorisiert werden, Die Aufbewahrung, Speicherung und zentrale Archivierung aufgezeichneten Bild- und Tonmaterials liegt in der Zuständigkeit der Redaktion der Bundes- Drucksache 18/2397…
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BT 19/14980 Externe Meldestellen für Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber
Verfahren beteiligten Personen entgegen. BMVI DFS Deutsche Flugsicherung GmbH: Hinweise werden beim DFS Compliance -Office zentral erfasst und unternehmensintern weiter untersucht. Sollte sich bei der Auswertung ein Compliance-relevanter Sachverhalt manifestieren…
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BT 19/16274 Ergebnisse der deutschen Aufbau- und Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan 2002 bis 2018
Jahr 2005 (einsehbar unter https://data.worldbank.org/ indicator/EG. ELC.ACCS.ZS?locations=AF). Zudem veröffentlicht die zentrale Statistikbehörde Afghanistans seit 2005 im „Afghanistan Living Conditions Survey“ Statistiken zur Stromversorgung (abrufbar…
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BT 19/2924 Deutsch-russische Beziehungen
Träger Zentrale für Auslands - schulwesen (ZfA) Zentrale für Auslands - schulwesen (ZfA) Deutscher Akademischer Austausch - dienst (DAAD) Deutscher Akademischer Austausch - dienst (DAAD) Zentrale für Auslands…
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BT 18/13687 Kontrolle unerwünschter Migration an der libyschen Südgrenze
ob und in welchem Umfang die Migration über die zentrale Mittelmeerroute im Sommer 2017 abgenommen hat, und welche Gründe kennt sie dafür? Die Zahl der Menschen, die im Sommer 2017 über das zentrale Mittelmeer in Italien angekommen sind, ist gegenüber…
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