kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11346 Reduzierung von Statistikpflichten und Arbeit der resortübergreifenden Bund-Länder-Arbeitsgruppe

    Eingereicht von: Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Reinhard Houben, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Abschluss geplant, und wann sollen diese stattfinden? Derzeit ist für September eine weitere Sitzung geplant. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11346 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Ist entgegen…

  2. BT 19/5794 Regierungskommission "Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik" der Bundesregierung

    Eingereicht von: Christian Kühn, Britta Haßelmann, Stefan Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    andere Bodenpolitik “ und die „Bodenpolitische Agenda 2020-2030“ des Deutschen Instituts für Urbanistik. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5794 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Aus welchen…

  3. BT 19/7443 Militärische Tiefflüge in der Sächsischen Schweiz

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Dr. Tobias Lindner, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    liegt ca. 50 km westlich der Region Sächsische Schweiz und stimmt nicht mit der angefragten Region überein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7443 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anhand einer Analyse…

  4. BT 19/6374 Stand der Einführung von LKW-Abbiegeassistenzsystemen

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Daniela Wagner, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    nichtmautpflichtiger Nutzfahrzeuge zu prüfen und Anreize für die Weiterentwicklung von Abbiegeassistenzsystemen zu setzen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6374 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welches Ergebnis…

  5. BT 19/9329 Details zur Erwerbsminderungsrente

    Eingereicht von: Ulrike Schielke-Ziesing, Uwe Witt, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Antragsverfahren (Laufzeit beim Versicherungsträger ) ist für die gesetzliche Rentenversicherung ausgewiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9329 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unerledigte Anfangsbestände…

  6. BT 19/10136 Beteiligung der Bundeswehr an der Stabilisierungsmission United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA)

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Joana Cotar, Lars Herrmann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission. Der Deutsche Bundestag stimmte jedem dieser Anträge zu. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10136 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eine regelmäßige…

  7. BT 19/1228 Alkoholkonsum und Alkoholmissbrauch

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 160 Seiten, enthält Tabelle

    Gesundheitsziel „Alkoholkonsum reduzieren“ daher die Alkoholprävention explizit als ein Schwerpunkt benannt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1228 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Neben dem Drogen-…

  8. BT 19/8629 Zukunft der DEGES - Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau Gesellschaft mbH

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Mio. Euro. Die Entwicklung des noch zu realisierenden Auftragsvolumens seit 2014 stellt sich wie folgt dar: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8629 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode per Mio. Euro…

  9. BY 17/22044 Ökoflächenkataster für den Landkreis Starnberg

    Eingereicht von: Dr. Sepp Dürr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  10. BT 19/5348 Überprüfung von Asylentscheidungen

    Eingereicht von: René Springer, Lars Herrmann, Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gesetztesentwuerfe/entwurf-aenderung-asylgesetz.pdf?__blob=publicationFile& v=1; Bundesratsdrucksache 381/18). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5348 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Prüfverfahren…

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