kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7012 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Beitragssatzanpassung (Bundesratsdrucksache 503/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Beitragssatz- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7012 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode anpassung (Bundesratsdrucksache…

  2. BT 19/10346 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes (Bundesratsdrucksache 120/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    des Ausbildungsgeldes (Bundesratsdrucksache 120/19), die ggf. durch externe Dritte im Prozess der Erstellung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10346 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode des Gesetzentwurfs…

  3. BT 19/11206 Berichte über die Verzögerung der Reform der Autobahnverwaltung

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    detailliert begründen )? Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11206 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach Artikel…

  4. BT 19/12804 Beförderungspflicht und Barrierefreiheit

    Eingereicht von: Jens Beeck, Michael Theurer, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    angestrebte Erhöhung der Bahnsteige seien dabei u. a. Vorgaben des Eisenbahn-Bundesamts, das andernfalls nicht die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12804 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode von der Deutschen…

  5. BT 19/9729 Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Kastration von Ferkeln

    Eingereicht von: Carina Konrad, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    über den Stand der Entwicklung alternativer Verfahren und Methoden zur betäubungslosen Ferkelkastration ge- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9729 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode mäß § 21 des Tierschutzgesetzes…

  6. BT 19/8167 DITIB, Diyanet und die Islamkonferenz in Köln

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Turkvölkern für sich nutzbar machen will (www.swp-berlin.org/fileadmin/ contents/products/studien/2014_S14_adn.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8167 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Präsident Erdoğan…

  7. BT 19/8715 Fortschritte beim Flughafen Berlin Brandenburg (BER)

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Annalena Baerbock, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    de/print/die_welt/wirtschaft/article187740676/BER-Eroeffnung-haengtploetzlich -wieder-am-seidenen-Faden.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8715 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Des Weiteren brachte…

  8. BT 19/8573 Geplante EU-Verordnung gegen unerwünschte Onlineinhalte und hierzu geführte Datenbanken

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    dies als „Vermeidung von Doppelarbeit und einer gegenseitigen Behinderung“ und „Konfliktvermeidung“ benannt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8573 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Manche Internetinhalte…

  9. BT 19/8927 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung des Personalausweisgesetzes und weiterer Vorschriften (Bundesratsdrucksache 6/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8927 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…

  10. BT 19/9604 Stand der Einführung einer Digitalkonzernsteuer

    Eingereicht von: Dr. Danyal Bayaz, Anja Hajduk, Lisa Paus, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    OECD-Ebene bis 2020 aus (www.zeit.de/wirtschaft/ 2018-12/digitalsteuer-deutschland-frankreich-kompromiss). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9604 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Entspricht…

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