kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11550 Wirksamkeit des Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Nicole Westig, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    besser abfedern zu können. Es wird in monatlichen Raten ausgezahlt und deckt grundsätzlich die Hälfte des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11550 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode durch die Ar…

  2. BT 19/9902 Die mutmaßlich restriktive Rüstungsexportpolitik Deutschlands und der Vertrag von Aachen

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    MGCS) und Kampfflugzeug („Future Combat Air System“, FCAS). Insofern scheint die Unterstützung der Bundesregie- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9902 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rung für den Rüstungskonzern…

  3. BT 19/11983 Monitoring des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/10685)

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Michel Brandt, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bedeutung trägt die Bundesregierung in der Bearbeitung und Beantwortung jeder einzelnen Frage Rechnung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11983 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Kleine Anfrage…

  4. BT 19/11444 Produkthaftung und Marktüberwachung im internationalen Online-Handel

    Eingereicht von: Carl-Julius Cronenberg, Michael Theurer, Reinhard Houben, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zudem kann daraus ein Wettbewerbsnachteil für Unternehmen mit Sitz im europäischen Binnenmarkt resultieren, da Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11444 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode europäische Unternehmen…

  5. BT 18/11336 Datenschutz und Big Data in der Immobilienwirtschaft

    Eingereicht von: Jan Korte, Frank Tempel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    aggregierten Daten aus sozialen Netzwerken nachgedacht (Handelsblatt, Journal Immobilienwirtschaft Juni 2016). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11336 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Kann die Bundesregierung…

  6. BT 18/11832 Umsetzungsstand von Lärmschutzmaßnahmen im Schienenverkehr

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Harald Ebner, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in wenigen Tagen die Wagenhalter nochmals über den Stand der Evaluierung der Umrüstung [zu] informieren “. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11832 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode In dem Entwurf…

  7. BT 18/10432 Bewachung von Seeschiffen

    Eingereicht von: Jan van Aken, Frank Tempel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen“ von deutschen privaten Unternehmen bewaffnet geschützt wurden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10432 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. Auf welcher…

  8. BT 18/10452 Durchführung, Kontrolle und tatsächliche Kosten der in den Jahren 2015 und 2016 von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Frank Tempel, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesagentur für Arbeit finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge“ (Ausschussdrucksache 18(11)746) sind der BA Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10452 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode von den Trägern…

  9. BT 19/779 Ergebnisse des Kostengutachtens zum Projekt "Stuttgart 21"

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    über das bisherige Rechtsverständnis der Bundesregierung hinaus ausgeweitet wurden, umfassend nachkommt . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/779 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Haben die Gutachter…

  10. BT 18/13310 Techniken zur Internetermittlung bei der Polizeiagentur Europol

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Mandat soll bis 31. Dezember 2019 erteilt werden. Zu den Maßnahmen der T-CY gehört die Einholung der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13310 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Auffassung des…

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