kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11617 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im IV. Quartal 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/10888 verwiesen Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im IV. Quartal 2017 und konkretisiert…

  2. SN 6/15988 Auslandsspionage in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rech— te Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/16387 Aktivitäten und Straftaten der linksextremistischen Organisation "Rote Hilfe e. V." in Sachsen im Jahr 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit dieser…

  4. SN 6/3699 Aktivitäten der NPD in Sachsen 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/3878 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer November bis Dezember 2015

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    STAATS1VI1N1STBR1U1VI DES INNERN Freistaat SACMSETsJ Frage 4: Wie viele Kosten sind für den Freistaat Sachsen aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im Jahr 2015 entstanden? (Bitte…

  6. SN 6/583 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Dezember 2014

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  7. SN 6/3485 Band "Überzeugungstäter Vogtland"

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  8. SN 6/13620 Veranstaltungen in Neonazi-Immobilie in Brand-Erbisdorf OT Gränitz - Nachfrage zur Drs. 6/10944

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  9. SN 6/9929 Treffobjekt der extremen Rechten in der Reisstraße in Dresden

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  10. SN 6/10570 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat August 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

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