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HH 21/19993 Hamburger Tierschutzverein (HTV): Wie gestaltet sich die behördliche Aufklärung bezüglich potenzieller Missstände und Rechtsverstöße?
sachkundige pflegerische, medizinische und hygienische Betreuung aller Tiere zu allen Zeiten seit Januar 2018 bis heute gewährleistet ist? Kontrollen können die Betreuungsverhältnisse nur zum jeweiligen Zeitpunkt erfassen. Die Auswertung aktueller Kontrollen…
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HH 21/11061 Polizeiliche Entfernung eines Transparents von der Roten Flora
Sachsen-Anhalt mit Beschluss vom 31. März 2006 (2 M 156/06) zumindest deutliche Zweifel: „Das Grundrecht der Meinungsfreiheit gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern: Jeder soll sagen können, was er denkt, auch wenn er keine nachprüfbaren…
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HH 21/3253 Sicherheit und Bewegungsfreiheit am Hauptbahnhof
Hochbahn-Wache (HHW) und Deutsche Bahn AG (DB) wie folgt: 1. Wie und von wem wird die Sicherheit im und um den Hauptbahnhof gewährleistet? Sind die Ausführungen dazu aus der Drs. 20/833 noch aktuell? Wenn nein, in welchem personellen Umfang stehen regelmäßig…
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HH 21/7382 Lärmbelastung am Duvenacker (IV)
(BAB) 7 notwendig werden, weil durch geeignete Schallschutzmaßnahmen an den Gebäuden ein ausreichender Schallschutz gewährleistet werden kann. Im Übrigen siehe Drs. 21/5746. c. Welche zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen zur Verringerung von Lärmreflexionen…
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HH 21/6680 Verwertung von Patenten der Hamburger Hochschulen
21/5000). Durch diese Förderung soll zum einen die verbesserte Verwertung von Erfindungen aus öffentlicher Forschung gewährleistet werden. Zum anderen tragen die Identifizierung, schutzrechtliche Sicherung und Vermarktung von Forschungsergebnissen dazu…
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HH 21/6290 Die Ergebnisse von „FindingPlaces“ liegen vor – Wie geht es nun weiter?
Prüfungen den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt werden? Wie wird die Bürgerbeteiligung hinsichtlich dieser Flächen vor Ort gewährleistet? Siehe Antwort zu 9. bis 10. Im Übrigen siehe Drs. 21/6140. 5. Auf welche Weise werden die Bezirke in die besagten…
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HH 21/13777 Geht bei der Ticketverlosung der Elbphilharmonie alles mit rechten Dingen zu?
Falls das Verfahren von der zuerst durchgeführten „Vergabe nach dem Zufallsprinzip“ abweicht: Wie wird Ordnungsmäßigkeit gewährleistet ? Bitte detailliert erläutern. Drucksache 21/13777 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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HH 21/16079 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg im Januar 2019
sich auf den schützenswerten Knicks inzwischen einige Trampelpfade. Wie soll der Schutz der Knicks künftig durch wen gewährleistet werden? b) Die Strauchschicht soll alle acht bis zwölf Jahre „auf den Stock gesetzt“ werden. Wann ist dies zuletzt…
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HH 21/15731 Pestizideinsatz in der Freien und Hansestadt Hamburg
Grünflächenpflege. Ausnahmen sind auf Einzelfälle beschränkt, unter anderem in denen die Verkehrssicherheit auf andere Weise nicht gewährleistet werden kann oder Drucksache 21/15731 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 eine mechanische…
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HH 21/5523 Ausländische Lehrer in Hamburgs Schulen
sozialversichert? Die Einstellung der Lehrkräfte aus dem Partnerland sowie deren Verträge werden vom jeweiligen Partnerland gewährleistet. Die Kosten für die Lehrkräfte aus dem Partnerland werden vom Partnerland getragen. 9. Unterstehen die ausländischen…
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