kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/6312 Fälle von Steuerhinterziehung in Thüringen in den Jahren 2016 und 2017

    Eingereicht von: Siegfried Gentele, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    aufgrund sonstiger Vorschriften (insbesondere § 154 StPO) eingestellt werden, wird die Höhe hinterzogener Steuern statistisch nicht erfasst. Zu 3.: In den Bußgeld- und Strafsachenstellen der Finanzämter gingen 3.243 Anzeigen im Jahr 2016 und 3.205 Anzeigen…

  2. SN 6/8804 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Februar 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  3. SN 6/7795 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 4. Quartal 2016 festgestellt

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    s. Die Ahndung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. Es ist weiterhin anzumerken, dass bei der Erfassung der mit Lasergeschwindigkeitsmessgeräten festgestellten G…

  4. SN 6/10216 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 2. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    s. Die Ahndung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. Freistaat SACHSEN Polizeidirektion Chemnitz Zwickau Dresden Görlitz Leipzig Summe 2. Quartal Verkehrsordnungswidrigkeiten…

  5. BB 6/9362 Rettungshunde in Brandenburg

    Eingereicht von: Klara Geywitz, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zu Frage 3: Polizeiliche Einsätze, die zu einer Anforderung bzw. zum Einsatz von Rettungshunden führen, werden statistisch nicht erfasst. 4. Welche finanzielle Unterstützung erhalten Rettungshundeführerinnen und -führer in Brandenburg? zu Frage…

  6. HH 21/15662 Antisemitische Schmiererei auf Mahnmal deportierter Juden in Rotherbaum

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beim zuständigen Bezirksamt sind keine anderen Fälle aktenkundig. Bei der Polizei werden die erfragten Daten statistisch nicht erfasst. Die zur Beantwortung erforderliche Handaktenauswertung für einen zudem unbestimmten Zeitraum ist in der für die…

  7. SN 6/12975 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 1. Quartal 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    s. Die Ahndung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. Freistaat SACHSEN Polizeidirektion Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau Anzahl festgestellter 277 694 263…

  8. SN 6/18146 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Mai 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, wes— wegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: ln wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  9. SH 18/3393 Arbeitsbelastung der Polizei-Einsatzhundertschaft Eutin

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    über die Gesamtzahl der Einsatzanforderungen sind nicht möglich , weil die Anforderungen aus dem eigenen Bundesland statistisch nicht erfasst worden sind. Deshalb ist die Zahl wahrgenommener Einsätze dargestellt : Jahr Einsätze in Hundertschaftsstärke…

  10. SN 6/14470 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Juli 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

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