kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/1171 Schießausbildung der Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Thomas de Jesus Fernandes, Fraktion der AfD Schießausbildung der Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern Aktion gegen Kriminalität im Grenzbereich zu Polen und ANTWORT der Landesregierung 1. Über welche Schießstandorte verfügt die…

  2. SN 6/770 Linksextremismus in Sachsen

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Phänomenbereiche im Auge zu behalten (360-Grad-Blick). Bei der Auseinandersetzung mit den Phänomenen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) verfolgt die Staatsregierung grundsätzlich einen ganzheitlichen Ansatz, bestehend aus einer präventiven und einer…

  3. HH 21/16145 Der Jungfernstieg als Kriminalitätsschwerpunkt

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2019 berichtete das „Hamburger Abendblatt“ über die Pläne des Bezirksamts Mitte, den Jungfernstieg als Brennpunkt für Kriminalität zu entschärfen. In diesem Zusammenhang gilt als unbestritten, dass ein gehäuftes Aufkommen strafrechtlich relevanter…

  4. SN 6/17660 Straftaten in Chemnitz am 26.08.2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/16885

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Februar 2019 19 Fälle im Sinne der Fragestellung erfasst (sind). Dabei handelt es sich um 10 Fälle der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) -rechts-, 2 der PMK -links-‚ 1 der PMK - ausländische Ideologie- und in 4 Fällen um PMK -nicht zuzuordnen-; in den…

  5. NW 17/12217 Staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Terrorismus in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    erschüttern. Die Terroristen können ihren Kampf nicht gewinnen“.2 Die statistische Erfassung „Politisch motivierter Kriminalität“ (PMK) erfolgt bundesweit einheitlich auf der Grundlage des im Jahre 2001 von der ständigen Konferenz der Innenminister…

  6. SN 6/9030 Aktivitäten der Gruppe "Antifa Klein-Paris" (AKP) in Sachsen im Jahr 2016

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    basiert auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen f1eldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 1 . April 2017 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und hat daher i orliufigen…

  7. TH 6/5789 Probleme im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Obermehler - Teil I

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    aufhalten. Aufgrund dieser hohen Konzentration von Flüchtlingen soll es vermehrt zu Konflikten sowie zu einem Anstieg der Kriminalität sowohl in Obermehler, als auch in der benachbarten Stadt Schlotheim gekommen sein. Im Einzelnen soll es sich hierbei um…

  8. BE 18/10380 Islamistische Gefährder in Berlin

    Eingereicht von: Karsten Woldeit, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    hinaus wird das im Landeskriminalamt Berlin (LKA Berlin) angesiedelte Dezernat zur Bekämpfung Politisch motivierter Kriminalität (Islamismus) sowohl durch das LKA selbst, als auch durch andere Gliederungseinheiten der Polizei Berlin personell gestärkt…

  9. TH 6/2437 Unbesetzte Dienstposten bei der Thüringer Polizei

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Polizei ist durch die Asylkrise, Demonstrations- und Sportereignisse ebenso wie durch Wohungseinbrüche und die Organisierte Kriminalität einem hohen Fallaufkommen, starken Einsatz- und Ermittlungsbelastungen ausgesetzt. Umso wichtiger ist eine möglichst umfangreiche…

  10. BT 19/5656 Kooperation zwischen deutschen und ukrainischen Rechtsextremisten

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenhang mit Veranstaltungslagen wurden über den Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) für den angefragten Zeitraum (mit Stand 24. Oktober 2018) zwei Straftaten gemeldet, bei denen ukrainische…

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