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SN 6/9945 Finanzierungen freiwilliger Ausreisen und Kosten von Abschiebungen aus Sachsen 2010-2014
sonstigen staatlichen Leistungen nach den Personengruppen Asylbewerber/abgelehnte Asylbewerber, Asylberechtigte, Flüchtlinge/nicht anerkannte Flüchtlinge , subsidiär Geschützte und sonstige Ausländer aufschlüsseln, sowie nach Jahren) Freiwillige Ausreisen wurden…
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NI 18/529 Drogenproblem bei Flixbus
Überwachung des Schienenverkehrs liegt in diesem Zusammenhang bei der Bundespolizei. 4 a) Wie hoch war der Anteil an Flüchtlingen unter den für den Drogentransport Verdächtigen in Niedersachsen 2017? b) Wie viele Tatverdächtige wurden beim Drogentransport…
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HH 21/4317 Kosten der Gewährung von Kirchenasyl in der Hamburger Kirchengemeinde St. Michaelis
stellte umgehend ausdrücklich klar, dass es sich lediglich um die Gewährung humanitärer Hilfe handele, die Versorgung der Flüchtlinge jedoch kein Kirchenasyl sei.3 Diese Hilfeleistung seitens der Kirchgemeinde dauert derzeit an.4 Bei Kirchenasyl und…
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BE 18/16824 Staatliche Mittel für das Bündnis "Stoppt die AfD"
Egotronic • Ende Gelände • Evangelische Jugend Neukölln • extramural e.V. • Faust hoch gegen die AfD • Fereshta Ludin • FLÜCHTLINGE WILLKOMMEN • Flüchtlingsrat Berlin Brandenburg • Förderverein Teddy e.V. • Frauen* gegen die AfD • Future V • Gedenkort…
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SH 19/88 Ausbreitung der Krätze in Schleswig-Holstein
Gemeinschaftseinrichtungen , Pflegeheime, Obdachlosenunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber, Spätaussiedler und Flüchtlinge, sonstige Massenunterkünfte und Justizvollzugsanstalten.“ 1. Wie begegnet die Landesregierung der Gefahr einer Ausbreitung…
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TH 6/5399 Aufklärungskampagne zum Zusammenleben in Deutschland und Verhalten in Notsituationen von Polizei und Feuerwehr - (Zwischen)Fazit
Deutsch und Englisch erschienene Auflage sollte die Rolle von Polizei und Feuerwehr in der deutschen Gesellschaft gegenüber Flüchtlingen aufzeigen, Berührungsängste abbauen und Verhaltensgrundsätze in Notsituationen an die Hand geben. Ich frage die Landesregierung:…
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BE 18/15047 Nehmen Inobhutnahmen in Berlin zu?
VIII, Absatz 1, Nummer 3? (Bitte nach Jahr und Bezirk aufschlüsseln) 4.b) In wie vielen Fällen handelte es sich um Flüchtlinge nach Definition der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter? Zu 4.a) und 4.b): Die Angaben zu 4.a) und 4…
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TH 6/1059 Beteiligung Thüringens an Rückkehrförderprogrammen
für welche Personen mit welchem Aufenthaltsstatus das jeweilige Rückkehrförderprogramm vorgesehen ist [Asylberechtigte, Flüchtlinge, Asylbewerber, subsidiär Schutzbedürftige, vollziehbar Ausreisepflichtige , Geduldete etc.], b) in welche Herkunftsländer…
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BT 19/15237 Stabilisierungsengagement der Bundesregierung im Hinblick auf Syrien
Präsidenten Andrej Babiš bestätigt. Er forderte deswegen eine gemeinsame, internationale Initiative zur Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat (www.sana.sy/en/?p=173664). Im Gegensatz zur Bundesrepublik verfügt die Tschechische Republik über eine…
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SH 19/28 Tuberkulose in Schleswig-Holstein
gleichartige Einrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 bis 5 des Heimgesetzes oder in eine Gemeinschaftsunterkunft für Obdachlose, Flüchtlinge, Asylbewerber oder in eine Erstaufnahmeeinrichtung des Bundes für Spätaussiedler aufgenommen werden sollen, vor oder unverzüglich…
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