kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/2807 Umsetzung des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Verbots für den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln

    Eingereicht von: Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Achim Kessler, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    vorgebrachten Bedenken , das Rx-Versandverbot sei unions- und verfassungswidrig, seien „völlig unbegründet “. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2807 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Wissenschaftlichen…

  2. BT 19/2891 Anpassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung

    Eingereicht von: Katharina Dröge, Harald Ebner, Dieter Janecek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die Bundesregierung einleiten möchte, um das Wettbewerbsrecht neu zu gestalten, herrscht bisher Unklarheit. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2891 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wann plant…

  3. BT 19/2952 Geplante Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Personalnotstand in der Pflege

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Dr. Bettina Hoffmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    aufstockende Pflegekräfte einführen (vgl. Rheinische Post vom 16. Mai 2018). Der kürzlich vorgestellte Entwurf Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2952 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der Bundesregierung…

  4. BT 19/4059 Geschlechtsspezifische Tötungen an Frauen - Femizide in Deutschland

    Eingereicht von: Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    von Frauen in (Ex-)Partnerschaften (www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/Polizeiliche Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4059 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kriminalstatistik/pks_node…

  5. BT 19/4072 Reform des Berufsbildungsgesetzes

    Eingereicht von: Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring, Margit Stumpp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    beschlossen werden und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. In diesem Rahmen wollen wir die Modernisierung der Ausbil- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4072 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dungs- und Aufstiegsordnungen…

  6. BT 19/6094 Tiefseebergbau-Strategie Deutschland

    Eingereicht von: Michael Theurer, Hagen Reinhold, Sandra Weeser, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    deutscher Führung probeweise Manganknollen gefördert hatte und somit einer der Pioniere auf diesem Feld war. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6094 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutschland hat…

  7. BT 19/6633 Förderung der kulturellen Kinder- und Jugendbildung

    Eingereicht von: Katja Suding, Matthias Seestern-Pauly, Hartmut Ebbing, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    jährlich rund 1 000 Zuwendungen und Verträge in allen Handlungsfeldern der Kinder- und Jugendhilfe umgesetzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6633 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die KJP-Reform…

  8. BT 19/8168 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Bundesratsdrucksache 574/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Prozess der Erstellung des Gesetzentwurfs eingeführt wurden und auf denen die konkreten Regelungsvorschläge ggf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8168 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode beruhen. Der Deutsche…

  9. BT 19/7579 NS-Raubkunst in Bundesbesitz

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Hartmut Ebbing, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    konnte. Im Mittelpunkt der Recherchen nach der Herkunft der Werke steht die Klärung der Eigentumsverhältnisse Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7579 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zwischen 1933…

  10. BT 19/7620 Maßnahmen zur Abwehr "terroristisch genutzter Drohnen"

    Eingereicht von: Kerstin Kassner, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    leichtere Verfügbarkeit ließen solche Angriffe wahrscheinlicher werden. Vom „Global Counterterrorism Forum“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7620 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wurde der Abwurf…

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