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BE 17/15798 Fördermittel für Das buddhistische Haus - Berlin Frohnau
werden die getätigten und geförderten Maßnahmen von der Unteren Denkmal- schutzbehörde des Bezirksamtes Reinickendorf von Ber- lin abgenommen. Berlin, den 02. April 2015 In Vertretung Lüscher ................................ …
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BE 17/13839 Kirchensteuer ja - Anerkennung nein?
der Evangelischen und der Katholischen Kirche gesondert erläutern. Zu 1. Der Senat beabsichtigt, die Regelungen des Ber- liner Kirchensteuergesetzes zu Ehegatten und Ehen ent- sprechend auf Lebenspartner und Lebenspartnerschaften anzuwenden…
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BE 17/14560 Welche Kommunikationsbetreiber versorgen die Berliner Strafanstalten?
Justizvollzugsanstalt Plötzensee? h. Justizvollzugsanstalt Tegel? Zu Frage 1. und 2.: In den Justizvollzugsanstalten Ber- lins bieten verschiedene Anbieter mit unterschiedlichen Vertragslaufzeiten Telefondienstleistungen an. Die Ein- zelheiten…
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BE 17/12640 Wie fördert der Senat bürgerschaftliches Engagement und Anerkennungskultur?
SchülerFreiwilligenPass an engagierte Bürgerinnen und Bürger verliehen. Beide Festveranstaltungen drücken die Wertschätzung des Ber- liner Senats aus und tragen durch die Berichterstattung in den Berliner Medien zur Engagementförderung bei. Darüber…
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BE 17/12665 Wo bleibt die Überarbeitung der Ausgestaltung der W-Besoldung?
Wann ist mit einer Vorlage diesbezüglich an das Parlament zu rechnen? Zu 2.: Die Vorlage an das Abgeordnetenhaus von Ber- lin wird voraussichtlich im ersten Quartal 2014 erfolgen können. Nach dem Abschluss der Abstimmungen der fachlich…
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BE 17/11279 Brand des Teppichlagers Ollenhauer / Ecke Kögelstraße am 17. Oktober 2012
g angeben)? Zu 2. und 3.: Dem Senat ist bekannt, dass Schadstoff- messungen durch das Bezirksamt Reinickendorf von Ber- lin durchgeführt wurden. Nicht bekannt ist das Ergebnis der Messungen und ob diese veröffentlicht wurden. Von daher ist…
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BE 17/14025 Vergünstigte Einzelfahrscheine für BerlinPass-Inhaber
Verkehrsunternehmen müsste erst eine fundierte Marktforschung durchgeführt werden, um die erforderliche Kompensation durch das Land Ber- lin hinreichend genau quantifizieren zu können. Unterstellt man in einer groben Schätzung, dass 50 % der Nutzungsberechtigten…
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BE 17/12599 Ist in Gebäuden des Flughafens Tegel Asbest verbaut?
Plant die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, die bedingt durch die Nichtinbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) auf unbestimmte Zeit weiter genutzten Gebäude des Flughafens Tegel einer Asbestsa- nierung zu unterziehen? Wenn ja, wann…
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BE 17/14250 Besondere Anforderungen im Schornsteinfegerwesen (II)
Schornsteinfegerbetriebe innerhalb eines Zertifizierungszyklus (3 Jahre) vorge- schriebene letzte Kundenzufriedenheitsbefragung in Ber- lin durchgeführt? Frage 6: Wie hoch war insoweit die Kundenbeteili- gung und wie viel Schornsteinfegerbetriebe haben…
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BE 17/13887 Normenprüfung des PsychKG vor Behandlung im Parlament garantiert?
Senat so lange mit der Einbringung des Gesetzesentwurfs zum Psychischkran- kengesetz (PsychKG) in das Abgeordnetenhaus von Ber- lin warten wird, bis die Monitoringstelle Berlin die Nor- menprüfung zum Entwurf des PsychKG und damit die Prüfung auf…
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