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SN 6/18137 Kontakte des Hauptbeschuldigten, Christian K., der mutmaßlich terroristischen Vereinigung "Revolution Chemnitz" zum Landesamt für Verfassungsschutz
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister…
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SN 6/16314 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit dieser…
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SN 6/16852 "Zeitzeugenvortrag" am 09.02.2019 im Großraum Leipzig
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16139 Aktivitäten der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Sachsen 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/4596 Bereitstellung finanzieller und struktureller Hilfen sowie Unterstützung für Winzer und deren Genossenschaften
darüber hinaus durch anlassbezogene Kontrollen nach. Frage 5: lnwieweit beabsichtigt die Staatsregierung ein Verbot des Einsatzes von Dimethoat und Glyphosat in der Landwirtschaft generell oder im Umfeld von Weinanbauflächen in Sachsen, um auf diesem Wege…
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SN 6/13187 Verein "Deutschland muss leben"
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/11699 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Dezember 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/18586 Linksextremisten bei „Unteilbar“-Bündnis
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die kör— perliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/6528 Sog. "Deutsches Sport & Familienfest" am Quitzdorfer See am 17.9.2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falte des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/7689 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im IV. Quartal 2016
Einsatzstunden!) Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im IV. Quartal 2016 und konkretisiert…
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