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HH 21/2018 Busbeschleunigung (71)
Busbeschleunigung (71) Die Antworten des Senates auf meine Kleine Anfrage Drs. 21/1742 sind teilweise ausweichend und geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn…
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HH 21/14420 Wieso versinken immer mehr Millionen Euro im Schlick? – Kostenentwicklung der Baggerarbeiten im Hamburger Hafen
signifikante Kostensteigerung liefert im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung für die Jahre 2019 und 2020 Anlass für weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg…
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HH 21/6390 Neuer S-Bahnhof in Ottensen – Wie erklärt sich der Widerspruch zwischen Bahn und Senat hinsichtlich der Überdachung?
Wenn ja, wie lauten die Ergebnisse und warum können weder DB AG noch Senat beziehungsweise die zuständige Behörde auch auf Nachfrage dazu etwas sagen? Wenn nein, wie kommt der Senat in Drs. 21/5873 zu der Aussage: „Eine Vollüberdachung wurde aus wirtschaftlichen…
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HH 21/4883 Raser in Lokstedt, Niendorf, Schnelsen – Kennt der Senat die aktuellen Gefahrenschwerpunkte?
diesen besonders zu schützenden Gebieten. Diese Umstände haben in den vergangenen Monaten vermehrt zu Beschwerden und Nachfragen von Anwohnern aus den genannten Stadtteilen geführt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Ist dem Senat eine…
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HH 21/9633 Bauvorhaben am Duvenacker (II)
und Antwort des Senats Betr.: Bauvorhaben am Duvenacker (II) Die Antworten des Senats auf Drs. 21/8784 geben Anlass zu Nachfragen. Zum Teil antwortet der Senat nur unzureichend oder ausweichend auf die gestellten Fragen. (Die genannten Fragen beziehen…
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HH 21/12456 Verhindert der Eingabenausschuss Abschiebungen? – Wie ist die Situation in Hamburg?
diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Bürgerschaftskanzlei, die den Eingabenausschuss administrativ betreut, hat auf Nachfrage von einem Antwortbeitrag im Rahmen der gestellten Schriftlichen Kleinen Anfrage abgesehen, da der Fragesteller sich die…
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HH 21/6103 Flüchtlingsunterkünfte im Wahlkreis 6 (VI)
(VI) Die Antworten des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/5748 vom 6. September 2016 geben Anlass zu Nachfragen. Leider geht der Senat in seiner Antwort ausweichend oder nur unzureichend auf einige Fragen ein. So wurde beispielsweise…
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HH 21/4514 Der Hamburgische Versorgungsfonds AöR (HVF) – Wirtschaftlichkeit und Erfüllung der Versorgungsverpflichtungen (II)
Erfüllung der Versorgungsverpflichtungen (II) Aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/1054 vom 14.7.2015 ergeben sich Nachfragen. Nach den Angaben des Senates soll die Zahlungsfähigkeit des HVF bis 2018 sichergestellt sein. Gleichzeitig wird jedoch…
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HH 21/3597 Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten und Koranständen – Probleme an den Schulen und der Senat sieht weg? (VI)
Präventionsarbeit ein, obwohl dies auch Teil des von der FDP in der Bürgerschaft durchgesetzten Präventionskonzeptes ist. Daher sind Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die für Bildung zuständige Behörde fördert die Vermittlung…
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HH 21/2509 Aktivitäten von Senatorin Fegebank
Betr.: Aktivitäten von Senatorin Fegebank Die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/2422 geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Wann hat sich Senatorin Fegebank mit den Präsidien der staatlichen Hamburger Hochschulen getroffen…
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