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SN 6/1247 Barrierefreiheit und öffentliche Förderung für den Bahnhof Grimma (Landkreis Leipzig)
Bahnsteig 2 bzw. der nicht barrierefreie Bahnsteig 1 am Bahnhof Grimma durch Bahnhalte genutzt werden? Grundsätzlich wird die Nutzung der jeweiligen Bahnsteige durch Zughalte im Rahmen der Bahnhofsanordnung der DB AG festgelegt. Der ZVNL kann diesbezüglich…
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SN 6/13388 Leistungen der LISt GmbH für die Sächsische Straßenbauverwaltung im Jahr 2017
, Vergabe, Abrechnung und Kostenkontrolle) 66 Übersetzungsleistungen Deutsch - Tschechisch 787 ,19 (Vertrag über die Nutzung des PWC „Am Heidenholz " an der BAB 17 für den Verkauf tschechischer Autobahnvignetten und den Vertrieb und Einbau von OBU…
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SN 6/7093 Ruß- und Staubbelästigung durch Feuerungsanlage am "Tauchturm", Plauen
Feuerungswärmeleistung von 45 Kilowatt und bedarf keiner Genehmigung nach dem Bundes-lmmissionsschutzgesetz (BlmSchG). Seine Nutzung wurde im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens für den Neubau eines Tauchturmes angezeigt. Die Baugenehmigung wurde mit Bescheid…
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Auftragsvergaben an Dritte einschließlich Übernachtungs-, Verpflegungs- und Reisekosten der Teilnehmer: Verbrauchsmaterial : Nutzung von Ausstattungsgegenständen: Nutzungsrechte, Dienste, Versicherungen: Raummiete: Verwaltung : 1.091 ,40 EUR 12,18 EUR…
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SN 6/10729 Lärm- und Abgasbelästigung sowie Gesundheitsgefährdung in Lohsa (Landkreis Bautzen)
sowie den Rennbetrieb . Die Belästigung der Anwohner ist durch den Einsatz von Viertaktmotoren mit Katalysator, die teilweise Nutzung von Elektromotoren bei Leihkarts und eine verringerte Nutzungshäufigkeit eher rückläufig. Nach Aussage des Landratsamtes…
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SN 6/10955 Fragenkatalog des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag
und den Beitragsservice, vor allem im Hinblick auf die Verteilung der Beschäftigten auf einzelne Betriebsstätten und die Nutzung eines Kraftfahrzeugs für gewerbliche und öffentliche Zwecke nach $ 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 RBSTV? 9. Wie rechtfertigt sich…
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SN 6/14362 Konsultationsverfahren Energie- und Klimaprogramm 2.0
Klimaprogramms Sachsen 2012. Hierzu liegt ein Gutachten der Sächsischen Energieagentur GmbH zu den Potenzialen der energetischen Nutzung von Photovoltaik, Wind¬ kraft, Biomasse, Wasserkraft und Solarthermie für Strom, Wärme und Verkehr bis zum Jahr 2030 vor,…
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nachhaltigen Interesse des Freistaates Sachsen und der Stadt Görlitz am Erhalt des bedeutenden Kulturdenkmales und dessen Nutzung geht die Staatsregierung davon aus, dass die Stadt Görlitz nunmehr die erarbeitenden Planungs- und Antragsunterlagen aktualisieren…
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SN 6/13970 Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Freistaat Sachsen
Internet soll dies in Form einer Verlinkung auf die Homepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf…
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SN 6/13682 Übersendung der Förderbescheide des Programms "Weltoffenes Sachsen" 2018
sich stark für ein Leben in Vielfalt I/2018 04.12.2017 18.04.2018 Förderverein Tolerantes Sachsen e.V. Integrierte Nutzung digitaler Potentiale für eine lebendige demokratische Kultur und Zivilgesellschaft in Sachsen I/2018 04.12.2017 18…
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