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HH 21/8777 Sanierungsmaßnahmen auf dem Heiligengeistfeld
Versammlungsfreiheit bei Großkundgebungen im innerstädtischen Bereich gegenüber kommerziellen und nicht kommerziellen Veranstaltungen gewährleistet? Das Versammlungsrecht ist in Deutschland grundrechtlich garantiert und einfachgesetzlich ausgestaltet. Die in Artikel…
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Rahmen des Hamburger Integrationsfonds beschlossenen Maßnahmen. Sie fungiert dabei als zentrale Ansprechpartnerin und gewährleistet einheitliche Standards für die Umsetzung und Berichterstattung zu den Ersuchen. Hierzu wurden zwischenzeitlich zahlreiche…
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HH 21/12281 Erstversorgung von Verletzten – Sind Hamburgs Feuerwehr und Polizei ausreichend für Terroreinsätze ausgestattet?
Vorplanung zur Beschaffung. Die Polizei setzt das aktuelle Ausstattungs- und Ausbildungskonzept derzeit um; dieses gewährleistet eine flächendeckende Versorgung. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12281…
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HH 21/1967 Flüchtlingsunterbringungen und Betreuungssituation in Hamburg-Mitte
sich das Verfahren dar? Wenn nein, wie erfolgt die Zuweisung und/oder Verteilung, sodass eine gleichwertige Aufteilung gewährleistet ist? Zu den Grundsätzen der Beschulung von schulpflichtigen Kindern in Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen und öffentlichen…
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HH 21/1530 Flüchtlingsunterkunft am Ohlstedter Platz
Fläche nach Abbau der Zelte wieder instand gesetzt wird. Wann wird mit der Instandsetzung der Fläche begonnen werden? Ist gewährleistet, dass insbesondere die Renaturierung vor Beginn des Winters geleistet wird? Zu welchen Kosten soll dies geschehen und…
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HH 21/17859 Das stinkt zum Himmel – Immer mehr Schüler und Ganztagsbetreuung, aber wie sieht es mit der Hygiene auf Hamburgs Schultoiletten aus?
Schulentwicklungsplan (SEPL-Referentenentwurf) 2019 geplant, stellt sich die Frage, wie die Hygiene der Schultoiletten in Zukunft gewährleistet werden soll. Reicht die tägliche Reinigung des Musterhygieneplans von 2017 noch aus, wenn künftig noch deutlich mehr…
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HH 21/18687 Kriminell und doch nicht weg? – Die Auswirkungen des EuGH-Urteils zu unmenschlichen Haftbedingungen im Zielland für Hamburg
unerhebliche Reduzierung des persönlichen Raums handelt, ausreichende Bewegungsfreiheit und Aktivitäten außerhalb des Haftraums gewährleistet sind und die Strafe in einer geeigneten Haftanstalt vollzogen wird, wobei es keine die Haft erschwerenden Bedingungen…
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HH 21/19818 Sportanlagen in Hamburgs Randbezirken: Wie wollen Senat und Behörden die Klasse halten?
benutzbar? Wenn nein, welche sind es nicht und warum und bis wann soll die Benutzbarkeit voraussichtlich wieder gewährleistet werden? Die im Jahr 2015 vom HSB als abgängig bewerteten vereinseigenen Sportanlagen (Drs. 21/13317) bezogen sich auf…
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HH 21/5902 Hält Rot-Grün Wort und welche Maßnahmen zur Umsetzung des Bürgervertrages für Neugraben-Fischbek hat der Senat bisher ergriffen?
dem Stadtteil zur Verfügung . Der DRK-Kreisverband Hamburg-Harburg e.V. als Träger der geplanten DRK-Kita Vogelkamp gewährleistet auf Grundlage seiner pädagogischen Konzeption, dass sich die Diversität der Familien in der Nachbarschaft auch in der…
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HH 21/8801 Entwicklung des öffentlichen Rettungsdienstes in Hamburg (II)
Entwicklung wird der Bedarf auch weiterhin steigen. Umso wichtiger ist es, dass die bestmögliche Versorgung durch die Feuerwehr gewährleistet wird. Diese setzt gerade vor dem Hintergrund, dass die Hilfsfristen nicht eingehalten werden und die Erfüllungsquote…
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