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SN 6/5754 Arbeitslosenversicherung Kurzzeitbeschäftigter
Beschäftigte in der Arbeitslosenversicherung (verkürzten Anwartschaftszeit) profitiert? Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst. Eine Auswertung zu der bezeichneten Personengruppe ist daher seitens der Statistik der Bundesagentur für Arbeit…
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TH 6/3743 Kosten einer Abschiebung versus Kosten einer geförderten freiwilligen Ausreise
Abgeordneten Henke (Drucksache 6/3392) genannten abgebrochenen Abschiebungsvorbereitungen betroffen waren, wird statistisch nicht erfasst. Lauinger Minister Kosten einer Abschiebung versus Kosten einer geförderten freiwilligen Ausreise Ich frage…
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ST 7/1654 Anfrage hinsichtlich von Ergebnissen der Laborbefunde der Beprobungen der illegalen Ablagerungen ("Staubschutzwall") auf einer noch nicht genehmigten Deponiefläche der Deponieklasse (DK) 0 anliegend in Roitzsch
der Höhe unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalls. Die Höhe von Zwangsgeldern wird statistisch nicht erfasst. 2. Wie wird das Land Sachsen-Anhalt in der Angelegenheit weiter vorgehen? Der Rückbau des Staubschutzwalles…
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SN 6/12979 Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat im 1. Quartal 2018
liegen der Staatsregierung derzeit noch nicht vor. Angaben zum jeweiligen Aufenthaltsstatus der Betroffenen werden statistisch nicht erfasst. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24a-1053/42/100 Dresden, 4. Mai 2018 Hausanschrift:…
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BE 18/10077 Straftaten an und im Görlitzer Park bis September 2016
Staatsanwaltschaft, unabhängig von der Rechtskraft, 511 Verurteilungen verzeichnet , wobei die konkrete Strafhöhe statistisch nicht erfasst wird. Im Einzelnen ist folgende Unterteilung möglich: - 41 Verurteilungen zu unbedingter Freiheitsstrafe…
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SN 6/11088 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im September 2017
Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…
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MV 6/3875 Tierschutz in der Pferdehaltung
Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Zu b) Die Kontrolltätigkeit in pferdehaltenden Betrieben wird statistisch nicht erfasst, da keine Berichtspflicht gegenüber der Bundesregierung vorliegt. Deshalb liegen keine Informationen über den Kontrollumfang…
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HH 21/16396 Sicherheitsdienste in Hamburger Schwimmbädern (II)
Schwimmbädern der BLH ein? Wie bereits in Drs. 21/14302 ausgeführt, werden Beschwerden zu Ruhestörungen bei der BLH statistisch nicht erfasst. Bezüglich der Belästigungen siehe Antwort zu 5. 4. Wie viele Hausverbote wurden im Jahr 2018 erteilt? In 2018…
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MV 6/1872 Politisch motivierte Straftaten im Jahr 2012 laut Lobbi e.V.
politisch tätig gewesen? Zu 7 und 7a) Nein. Zu 7 b) Die politische Betätigung von Beschuldigten wird statistisch nicht erfasst.…
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SN 6/3513 Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG)
durch einen Asylbewerber begangen worden ist? Die Nationalität des Straftäters einer Gewalttat nach dem OEG wird statistisch nicht erfasst. Nach Angabe des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen sind den zuständigen Bearbeitern im Jahr 2015 keine Anträge…
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