kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6330 Straftaten zwischen dem 5. und 8. August 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asyl^bw^rber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in der Antwort auf die Frage 1 genannfasst .1! taten wurde bei 15 Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" er- Mit fijeuifidlichen Grüßen \ Markus Ulbig\ Anlage…

  2. BB 6/7190 Zum Thema Straf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – religiös motivierte Straftaten“ im April 2017

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Teltow-Fläming Christenfeindlich; zwischen Asylbewerbern/Flüchtlingen; zwischen Ausländern ja 5 1 3 § 224 StGB 22.04.2017 Brück Potsdam-Mittelmark Christenfeindlich; zwischen Asylbewerbern/Flüchtlingen; zwischen Ausländern ja 1 5 lfd. Nr. Delikt (§§)…

  3. SN 6/7035 Straftaten zwischen dem 7. und 10. Oktober 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylüpwerbpr/Flüchtling" zu erfassen. Für die in der Antwort auf die Frage 1 genannten ^ frafta^n wurde bei neun Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" er fasst Mit flf-euniülichen Grüßen Markus Ulbig…

  4. ST 7/1129 Kosten der Anmietung externer Unterkünfte zur Flüchtlingsunterbringung

    Eingereicht von: Oliver Kirchner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Sie ihre Angaben bitte auf diejenigen Vertragspartner, die mehr als drei Wohneinheiten zum Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern an Landkreise oder Kommunen vermietet haben. 2. Für welche Zeiträume sind die jeweiligen Miet-…

  5. NW 17/1861 Zuschüsse an Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Migrantinnen und Migranten gebeten. Mit Schreiben vom 04.12.17 wurde diese Liste durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration zur Verfügung gestellt. In Bezug auf die gesellschaftlichen Funktionen von Migrantenselbstorganisationen…

  6. BB 6/6550 Straf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – religiös motivierte Straftaten“ im Februar 2017

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Opfer 1 03.02.2017 223 Wittenberge Prignitz zwischen Asylbewerbern/Flüchtlingen, christenfeindlich 1 1 2 20.02.2017 177 Potsdam Potsdam zwischen Asylbewerbern/Flüchtlingen, zwischen Ausländern 1 1 Politisch motivierte Kriminalität -religiöse…

  7. TH 6/3231 Schutz von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften

    Eingereicht von: Stefan Möller, Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    hinausgehende statistische Angaben werden von Seiten der Landesverwaltung nicht erfasst. Zu 4.: Bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen erfolgt gemäß § 42a SGB VIII die Inobhutnahme durch das zuständige Jugendamt sowie darauf folgend die Durchführung eines…

  8. SN 6/13030 Arbeitsmarktmentoren

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf welche sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungs¬ verhältnisse verteilen sich die 282 Flüchtlinge? (Bitte auf¬ schlüsseln nach Branchen, Landkreisen sowie Alter, Herkunft und Geschlecht.) Von den in der Pressemitteilung…

  9. SN 6/2332 Selbstständige Ausreise, Aussetzungen von Abschiebungen und Anzahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer im ersten Halbjahr 2015

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für rückkehrwillige Asylberechtigte, für anerkannte Flüchtlinge, für sonstige Flüchtlinge, denen der Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen gewährt wurde sowie für Opfer…

  10. MV 7/937 Datenfehler im Ausländerzentralregister Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ausländerzentralregister) erarbeitet und den Ausländerbehörden in den 16 Bundesländern und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als internes Arbeitspapier zur Verfügung gestellt. Der Leitfaden enthält die angesprochene Analyse. Drucksache…

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