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BT 19/8916 Umsetzung der Ergebnisse der Kohlekommission
mit den Kraftwerksbetreibern erfolgen. Am Ende wird das Parlament über die Gesetzesvorschläge entscheiden . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8916 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Teilt die Bundesregierung…
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BT 19/7773 Die "Systema"-Kampfsportszene in Deutschland und Verbindungen in die extrem rechte Szene und zu russischen Behörden
Rechtsextremen und Staatsverweigerern , die sich ihre eigene Exekutive geschaffen und Pseudo-Gerichtsprozesse Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7773 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode durch-geführt…
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BT 19/5518 Pläne der Bundesregierung zur Digitalisierung
eine einheitliche Strategie der Bundesregierung beim Thema E-Government jedoch nach wie vor nicht erkennbar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5518 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode So nimmt Deutschland…
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BT 19/5882 Deutsche Unterstützung für Saudi-Arabien
häufig angewandt, und es gab zahlreiche Hinrichtungen (www.amnesty.de/jahresbericht/ 2018/saudi-arabien). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5882 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Verteidigungsminister…
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BT 19/519 EU-Unterstützung militärischer Kontrollzentren für Milizen der sogenannten Küstenwache in Libyen
„Unterstützung der lokalen Gemeinden, die Flüchtlinge aufnehmen“ dargestellt. Diese wurden demnach gemeinsam mit der EU Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/519 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode entwickelt. Zu…
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SN 6/10678 Anerkennung im Ausland erworbener medizinischer Berufsabschlüsse in Sachsen
e E n ts c h e id u n g C : 0 .0 .§C6 0 aj 8 (1) > 32 a;.c CC cr.) 2 ä ve• ä 17 ( I a)E 2 - Q.c < äo. :w co E < E ä e 8 e 6 ,G3 z s > g L a n d d er S ta a ts a n g e h te rig k e it D e u ts c h…
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BT 18/12276 Herausforderungen für die humanitäre Hilfe und Entwicklungspolitik sechs Jahre nach Beginn des Krieges in Syrien
uk/news/worldnews/middleeast/kuwait/11077537/How-our-allies-in-Kuwaitand -Qatar-funded-Islamic-State.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12276 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Durch diese Allianzpolitik…
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BT 19/2340 Mangelnde Umsetzung von offenen internationalen Standards für den digitalen Informationsaustausch im deutschen Gesundheitswesen (Interoperabilität)
einen Wildwuchs von in der Selbstverwaltung des deutschen Gesundheitswesens neu entwickelten Standards und so Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2340 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die Entstehung…
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BT 19/2020 Menschenrechtslage in Ägypten
Diffamierungskampagne und Verhaftungswelle durch die Regierung ausgesetzt (www.queer.de/detail.php?article_id=29797). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2020 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Diese repressive…
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BT 18/10562 Handreichung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Beobachtung "extremistischer" Bestrebungen von Flüchtlingen und Flüchtlingshelferinnen und -helfern
-heit YPJ) vom VN-Sicherheitsrat als terroristische Vereinigungen gelistet“ (www.sevimdagdelen.de/7741-2/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10562 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Soweit im Folgenden…
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