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BE 17/14539 Förderprogramme Flughafen Tegel
Die Destinationsförderung soll an die bereits geplan- ten Förderbeträge für den zukünftigen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) angepasst werden, so dass es einen reibungslosen Übergang geben kann. Frage 2: Seit wann bestehen die genannten Förderpro-…
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BE 17/11934 Übersetzer- und Prüferhonorare beim Staatlichen Prüfungsamt
ten über die Honorarzahlung für die nebenamtlichen Prüfer des Staatli- chen Prüfungsamtes für Übersetzer und Dolmetscher Ber- lin vom 22. November 1995 (ABI. 1996 S. 905/DBl. 1996 III S. 94)“, zuletzt geändert am 10. Juli 2008. Die Regelung ist…
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BE 17/11910 Nachzahlungen an die Landesfeuerwehrbediensteten für verspätete Arbeitszeitanpassungen
des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind die Nachzahlungen des Landes Ber- lin an die Landesfeuerwehrbediensteten auf Grund ver- späteter Arbeitszeitanpassungen? Zu 1.: Nach Berechnungen der…
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BE 17/11248 Berliner Verbraucher effizient informieren und vernetzen - wann kommt das Berliner Verbraucherportal
schritten? Zu 1.: Das Berliner Verbraucherportal soll im Früh- jahr 2013 mit einem neuen Layout als Verbraucherratge- ber online gehen. Nach der Entwicklung eines Konzepts durch den 18. Aufstiegslehrgang an der Verwaltungsaka- demie Berlin (Institut…
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BE 17/14567 Daten aus vermessungstechnischen Straßenbefahrungen
Data unter einer freien Lizenz oder gemeinfrei verfügbar gemacht werden? Antwort zu 2: Auch die erfassten Daten aus der ber- linweiten Straßenbefahrung werden der Öffentlichkeit gemeinfrei zur Verfügung gestellt. Frage 3: Welche Arten von Daten…
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BE 17/15652 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 17/14 989 und Mitteilung zur Kenntnisnahme 17/2122
und 17/2122? Zu 1.: Die Drucksache 17/14989 mit der Beantwor- tung der Schriftlichen Anfrage 17/14989 vom 1. Dezem- ber 2014 über „Elektronische Zugangseröffnung und qualifizierte Signaturen bei Berliner Behörden“ beruhte auf Nutzerzahlen des…
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BE 17/11974 Situation von Tageseltern und die geltenden Lebensmittelhygienevorschriften
Jahres 2012 Schu- lungsangebote der für die Durchführung der amtlichen Lebensmittelüberwachung zuständigen bezirklichen Ber- liner Behörden für Tagespflegepersonen zu Fragen der Hygiene in Tagespflegestellen. Berlin, den 15. Mai 2013 …
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BE 17/13657 Berücksichtigung von Quereinsteigern für den Schuldienst
als Quereinsteiger nicht berücksichtigt werden? Zu 1.: Ja. 2. Wenn ja, aus welchen Gründen werden die Bewer- ber nicht berücksichtigt? Zu 2.: Nach § 12 Absatz 1 Satz 2 des Lehrkräftebil- dungsgesetzes können ausgeschriebene Stellen…
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BE 17/15608 Staatenberichtsprüfung des deutschen Staatenberichtes über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Genf (II)
Delegation aufzunehmen. Derzeit findet hierzu ein Abstimmungsprozess statt. 2. Wird der Behindertenbeauftragte des Landes Ber- lin Mitglied der Staatendelegation sein? Wenn nein, wa- rum nicht? Zu 2.: Neben der Beauftragten der Bundesregierung…
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BE 17/12142 Clearingstelle im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg
nicht bezifferbar. 4. Wo finden die „Beratungstermine“ statt? Zu 4.: Die Beratungstermine finden im Jobcenter Ber- lin Tempelhof-Schöneberg, Wolframstraße 89-92, 12105 Berlin statt. 5. In welcher Form (telefonisch, per E-Mail,…
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