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HH 21/19156 Massive Probleme und keine Angaben zum Fertigstellungstermin – Haben Senat und Wissenschaftsbehörde das Großprojekt „Haus der Erde“ im Griff?
ausweichenden Senatsantworten zu den aktuellen Problemen und Verzögerungen bei diesem Bauprojekt ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Arbeiten finden derzeit konkret am Bauvorhaben „Haus der Erde“…
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HH 21/5627 Was geschieht mit dem Gelände des Clubs an der Alster in Wellingsbüttel?
an einer Nutzung der Fläche angemeldet, da die Kapazitäten der bisherigen Sportanlage viel zu gering sind für die hohe Nachfrage beim TSC Wellingsbüttel. Insgesamt übersteigt der Bedarf an Trainings- und Spielflächen im Norden Hamburgs das Angebot…
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HH 21/3794 Wie kritisch ist die Liquiditätssituation des LIG? (2)
Wie kritisch ist die Liquiditätssituation des LIG? (2) Zu den Antworten des Senats in Drs. 21/3298 ergeben sich diverse Nachfragen . Ich frage den Senat: 1. Mit rund 308 Millionen Euro war der Finanzmittelbestand des LIG am 31.12.2015 deutlich höher…
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HH 21/12937 Gesamtkonzept der Wohnungslosenhilfe in Hamburg: Stand der Umsetzung (II)
große Anfrage „Gesamtkonzept der Wohnungslosigkeit: Stand der Umsetzung“ vom 13.04.2018 (Drs. 21/12386) habe ich einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…
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HH 21/15542 Verläuft die Online-Beantragung des Schwerbehindertenausweis reibungslos?
Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern oder Institutionen sind bisher nicht eingegangen . Allerdings gibt es Anregungen oder Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern . Zudem wurden im Rahmen einer persönlichen Befragung einiger Bürgerinnen und Bürger Verbesserungsvorschläge…
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HH 21/14587 HSH Nordbank Bezug: Managerhaftpflichtversicherung Nonnenmacher u.a. (II)
Managerhaftpflichtversicherung Nonnenmacher u.a. (II) Mit meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/14405 hatte ich Nachfragen zur angeblichen Schadenersatzzahlung aus der Managerhaftpflichtversicherung der Ex-Vorstände gestellt. Die Antworten…
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HH 21/18027 Versorgungslücke beim Masern-Impfstoff?
Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln, also auch mit Masern-Impfstoff, über Angebot der pharmazeutischen Hersteller und Nachfrage. Für Impfungen, die der Öffentliche Gesundheitsdienst im Rahmen seiner bezirklichen Impfsprechstunden auf der Grundlage…
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HH 21/18653 Kostenentwicklung des Schutzes jüdischer Einrichtungen in Hamburg (V)
Euro und für das laufende Jahr 2019 mit 100 000 Euro beteiligt habe. Die Antworten aus der Drs. 21/15978 geben Anlass zur Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Aufgrund der allgemeinen Gefährdungslage für jüdische Einrichtungen stellt…
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HH 21/18678 Berücksichtigung stiller Reserven im Konzernabschluss – Wie aussagekräftig ist der vom Senat vorgelegte Geschäftsbericht?
zurechenbarer stiller Reserven vollkonsolidierter Tochterorganisationen (Seite 105 des Geschäftsberichts 2018) ergeben sich einige Nachfragen . Ich frage den Senat: Der Geschäftsbericht wird nach Maßgabe der Grundsätze der staatlichen Doppik erstellt (siehe…
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HH 21/3044 Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren im Jahr 2015
Laut Drs. 21/516 ist seit der Einführung der Gebührenpflicht die Zahl der Fremdparker zurückgegangen. Trotz expliziter Nachfrage konnte der Senat in Drs. 21/2242 keine konkreten Zahlen für die Gültigkeit dieser Aussage vorlegen. Liegen dem Senat beziehungsweise…
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