kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6093 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Kapitel 07 03, Titel 883 71)

    Eingereicht von: Dr. Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    touristischen Gelände 1. BA Blaue Lagune am Berzdorfer See 735.091,00 2015 Stadt Bad Düben Touristische Entwicklung und Nutzung eines historischen Mühlenensembles (Obermühle Bad Düben) 1.025.200,00 2015 Gemeinde Boxberg Öffentliche Erschließung des…

  2. SN 6/6173 Teichwirtschaften in FFH-Gebieten

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zur Teichbespannung sind dabei abhängig von den jeweiligen Schutzgütern . Für bestimmte Maßnahmen (zum Beispiel Teiche ohne Nutzung) bestehen Fördermöglichkeiten nach der Richtlinie TWN/201 5. Seite 2 von 3 STAATSI\4INISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT…

  3. SN 6/14016 Fördermittel für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

    Eingereicht von: Dagmar Neukirch, SPD — Veröffentlicht am — 70 Seiten, enthält Tabelle

    Förderbank - Neubau einer Dreifeldschulsporthalle am "Glückauf"-Gymnasium Dippoldiswalde/Altenberg, Standort Altenberg zur Nutzung auch für den Vereins- und Breitensport Schulsporthallenneubau 2014 524.393,68 € 524.393,68 € 01560 Behindertenintegration…

  4. SN 6/4150 Langfristige Perspektiven für Erhaltung und Fortbestand der Kegelsportanlage in der Stadt Freiberg eröffnen!

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen bzw. seitens des zuständigen Ressorts der Staatsregierung und dessen nachgeordneten Behörden oder Stellen zur künftigen Nutzung der Kegelsportanlage auf dem Grundstück Lessingstraße 45 in Freiberg, des Gebäudes oder des betreffenden Grundstücks generell…

  5. SN 6/16022 Tonnagebegrenzung des Plossenaufstieges in Meißen

    Eingereicht von: Daniela Kuge, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Die S 177 ist als Staatsstraße klassifiziert und entsprechend gewidmet. Mit dieser straßenrechtlichen Einstufung ist ihre Nutzung für Jedermann im Rahmen der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet. Den Handlungsrahmen für das Aufstellen von Verkehrszeichen…

  6. SN 6/9167 Sächsischer Wald

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Stand 1. Januar 2016 gab es 13.383 Hektar Wald mit Prozessschutz, das heißt auf diesen Flächen erfolgt keinerlei forstliche Nutzung. Der Anteil von Wald mit Nutzfunktion beträ1t97,4 Prozent . zub) Der Waldanteil mit der Waldfunktion Erholungswald gemäß…

  7. SN 6/8672 Ausbau der Windenergie im Jahr 2016

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Liegenschaftskataster liefert keine verlässlichen Ergebnisse, da zu einer Vielzahl von Gebäuden keine lnformationen über die Nutzung vorliegen und daher keine eindeutige ldentifizierung als Wohngebäude möglich ist. Die betrachteten Verkehrswege umfassen…

  8. SN 6/7120 Kriminaltechnische Untersuchungen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Untersuchungen beim KTI auf Grundlage der in der Antwort auf die Frage 1 dargestellten Leistungsübersicht. Im Einzelfall wird unter Nutzung besonders seltener oder aufwendiger Methodik auf die technischen oder personellen Kapazitäten anderer Landeskriminalämter…

  9. SN 6/4172 Versammlungsgeschehen Legida und Proteste gegen Legida am 01. Februar 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Nordplatz, Nordstraße, Parthenstraße , Gerberstraße, Querung Tröndlinring, Am Hallischen Tor, Brühl/Höhe Hainspitze Nutzung der Fußwege 200 30 01.02.2016 „Kein Ring sie zu knechten – Für Versammlungsfreiheit auf dem gesamten Ring“ „kleiner“…

  10. SN 6/5385 Online-Anzeigen bei der Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    übermittelt worden? (bitte nach Ergebnis - Anklage oder Einstellung - aufschlüsseln) Von welchem Ort aus die Anzeige unter Nutzung der im Internet verfügbaren Onlinewache der sächsischen Polizei erstattet wird, ist statistisch nicht erfasst. Auswertbar…

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