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BE 17/18995 Altersfeststellung und Folgen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete
Landesjugendamtes. Bis Ende Juni 2016 wurden insgesamt 42 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach § 42 a Sozialgesetzbuch (SGB) VIII auf ein anderes Bundesland verteilt. Seit Juli 2016 findet keine Verteilung mehr statt, da Berlin unter der nach dem…
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BE 17/14579 Berliner Joboffensive im Regelbetrieb?
primäre Ziel, Erhöhung der Integra- tion marktnaher Kundinnen und Kunden wurde erreicht und dabei auch eine Überwindung des SGB-II- Leistungsbezugs befördert. Die bewirkten Einsparungen und Einnahmen der BJO fielen deutlich höher aus als die entstandenen…
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BE 17/11963 "Sozialticket" für den öffentlichen Nahverkehr (II)
2012 wie folgt dar: Jahr Empfängerinnen/ Empfänger von Ar- beitslosengeld II / Sozialgeld nach dem SGB II Empfängerinnen/ Empfänger von Sozi- alhilfe nach dem SBG XII Empfängerinnen/ Empfänger von Leis- tungen nach dem…
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BE 17/12220 Raffke und Co - Es wär so schön gewesen (IV) Und die Moral von der Geschicht'?
Rechts-grundlage für den Verpflichtungsbescheid ist § 78 Abs. 3 Sozialgesetz- buch Fünftes Buch (SGB V) in Verbindung mit § 89 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV). Danach kann die Aufsichtsbehörde die Körperschaft verpflichten, die Rechtsverletzung…
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BE 17/11411 Kooperationsvereinbarungen der Berliner Jobcenter
1 Satz 2 Sozialgesetz- buch Zweites Buch (SGB II) die örtlichen Träger der So- zialhilfe zur Zusammenarbeit mit den Jobcentern ver- pflichtet. Die derzeit bestehenden Kooperationsverträge gemäß § 16 a SGB II für die kommunalen Eingliederungsleistungen…
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BE 17/12014 Qualität im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT): Lernförderung
Zu 2.: Leistungsberechtigt sind Schülerinnen und Schüler unter 25 Jahren, für die Leistungen nach SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende), SGB XII (Sozial- hilfe), BKGG (Bundeskindergeldgesetz), WoGG (Wohn- geldgesetz) oder AsylbLG (Asylbew…
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BE 17/14730 Wie erfolgreich ist das "Geschützte Marktsegment"?
mungen zur Höhe der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch(SGB II/XII) entsprechen. Unter diesem Aspekt stehen bezahlbare Wohnungen mehrheit- lich in „einfachen Wohnlagen“ zur Verfügung…
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BE 18/18895 Berlin: Auslastung Kitas und Personalsituation im Mai 2019
Berlin 39.521 79.226 109.279 34.568 262.594 Kinder, die das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, haben nach § 24 SGB VIII Absatz 1 Anspruch unter bestimmten Voraussetzungen in einer Einrichtung oder Kindertagespflege gefördert zu werden, u…
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BE 17/10336 Schulessen an Berliner Grundschulen
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10336 Da die BuT-berechtigten Personen nach § 28 SGB II sowie nach § 6b Bundeskindergeldgesetz nur 1 € pro Portion bezahlen, bedeutet das, dass auf Basis der Werte aus dem Jahr…
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BE 18/17884 Wie gestaltet sich die Kooperation von Schule - Jugend und Gesundheit (I)
beeinträchtigter junger Menschen und der Gruppe junger Menschen, die Eingliederungshilfen aus dem Rechtskreis des SGB VIII oder des SGB IX in Anspruch nehmen. Die Arbeitsgruppe des Landespsychiatriebeirates wird dabei bislang nicht einbezogen . …
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