kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2154 Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Dr. Joachim Körner, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Senats Betr.: Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte Bei einem nach wie vor nicht versiegenden Strom von Flüchtlingen nach Deutschland und insbesondere auch nach Hamburg, kommt es nach Angaben des Innenministeriums, des Bundeskriminalamtes…

  2. NW 17/1266 "Blutiger Samstag in NRW!" Wie steht es um die Innere Sicherheit, die uns im Wahlkampf versprochen wurde?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage 461 mit Schreiben vom 17. November 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Was unternimmt die Landesregierung aktiv und spezifisch gegen Gewalttaten und die…

  3. HH 21/13423 BASFI

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Feineis (AfD) vom 13.06.18 und Antwort des Senats Betr.: BASFI Der frühere Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat der Bundesregierung nach Medienberichten 2017 in einer vertraulichen Bilanz die Verantwortung…

  4. TH 6/1295 Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern im Schullandheim "Stern" in Jena - Teil 1

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aufgrund des Fehlens anderer geeigneter Unterbringungsmöglichkeiten dafür, diese Liegenschaft für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen. Aufgrund der Zuständigkeit der Stadt Jena hat das Land keinen Einfluss auf die in diesem Zusammenhang getroffenen…

  5. NW 17/3273 Mutmaßliche IS-Terrormitglieder in NRW festgenommen. Haben Staats- und Verfassungsschutz drei Jahre lang geschlafen?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    1137 mit Schreiben vom 25. Juli 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Welchen Aufenthaltsstatus hatten die vier mutmaßlichen IS-Terroristen bei Ersteinreise…

  6. BT 19/10858 Ursachen der humanitären Krise in den Flüchtlingslagern im Nahen Osten 2014 und 2015

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    genannte Donor Fatigue (Spendermüdigkeit) gegenüber dem Flüchtlingshilfswerks des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) und dem Nahrungsmittelprogramm World Food Programme (WFP) ein (vgl. Gutschker, Thomas, Wie der Hunger die Syrer…

  7. BT 19/10794 Meinungsumfragen im Auftrag des Bundeskanzleramtes

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Mehrthemenbefragung: Arbeit des BMAS, Asyl und Flüchtlinge, Werkverträge, Leiharbeit, BTHG, Inklusion, Soziodemographie Info GmbH Juni 2016 Juni 2016 Mehrthemenbefragung: Integration von Flüchtlingen, Rente, Armuts- und Reichtumsbericht, Broschüren…

  8. SN 6/12980 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 1. Quartal 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    anerkannte Asylberechtigte , Flüchtlinge, subsidiär Schutzbedürftige und Geduldete festgestellt und zur Anzeige gebracht? Frage 2: Aus welchen Herkunftsländern stammen die Tatverdächtigen; anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge, subs¡d¡är Schutzbedürftige…

  9. BE 18/20959 Quotierung im Rahmen der Wohnungsvergabe bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Harald Laatsch, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmen der Vermietung von belegungsgebundenen Wohnraum hinsichtlich unterschiedlicher Bewerbergruppen (z.B. Obdachlose, Flüchtlinge und anderer Wohnberechtigungsscheininhaber mit und ohne bescheinigter Dringlichkeit)? Antwort zu 5: Es wird auf…

  10. BB 6/10999 Nationalitäten in Brandenburg

    Eingereicht von: Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Anlage zu Frage 1 verwiesen. Diese Daten wurden manuell aus dem Ausländerzentralregister beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausgewertet. Dabei wurde in der Spalte Staatsangehörigkeit die Reihenfolge aus dem Ausländerzentralregister beibehalten…

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