kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/4363 Biofracking im Landkreis Görlitz

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verantwortungsbereich der Sächsischen Staatsregierung, wenn für derartige Vorhaben eine öffent¬ lich-rechtliche Genehmigung nach Berg-, Wasser-, Bau- und/oder Immissi¬ onsschutzrecht erforderlich ist. Die Zuständigkeit der jeweiligen Behörden des Freistaates Sachsen…

  2. TH 6/3833 Anliegen und Bürgeranfragen in Bezug auf Zweckverbände und Stadtwerke

    Eingereicht von: Ronald Hande, Ute Lukasch, Anja Müller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung: 1. Wie viele Anliegen und Bürgeranfragen auf Prüfung der Rechtmäßigkeit unter anderem von Bescheiden von Wasser- und Abwasserzweckverbänden sind im Jahr 2016 (Stichtag 31. Dezember 2016) bei der Landesregierung eingegangen? 2. Welche…

  3. BE 18/16582 Elsenteich und Rohrpfuhlgraben in Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unterhaltung dieser Gewässer obliegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V, Objektbereich Wasser (V OW). Am Elsenteich in Mahlsdorf werden nachfolgende Unterhaltungsarbeiten kontinuierlich dauerhaft durchgeführt. Diese…

  4. BE 18/16787 Pegelstände der Spree

    Eingereicht von: Georg Kössler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Spreeabschnitte zeigen ähnlich geringe Wasserstandsschwankungen. 2 Abb.: Wasserstände am Pegel Köpenick (Datenquelle: Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin) Frage 3: Welche Auswirkungen haben Schwankungen des Pegelstands der Spree, z.B. auf die…

  5. ST 7/550 Belastung des Hufeisensees in Halle mit Vinylchlorid und leichtflüchtigen halogenierten Wasserstoffen

    Eingereicht von: Dr. Andreas Schmidt, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Halle (Saale) hat im Frühjahr 2016 die Freigabe des Hufeisensees in Halle als Badegewässer ausgesetzt, da bei Messungen im Wasser des Sees eine Belastung mit Vinylchlorid und leichtflüchtigen halogenierten Kohlenwasserstoffen festgestellt wurde. Laut…

  6. BE 17/14712 Kein Schulschwimmen mehr für Kinder der Marianne-Cohn-Schule (sonderpädagogisches Förderzentrum)?

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    7 bis 10 in allen Altersstufen Erfahrungen im Was- ser machen. Dies wird an der Marianne-Cohn-Schule im vorhandenen (flachen) Wasserbecken umgesetzt. Um darüber hinaus auch Erfahrungen im tiefen Wasser ma- chen zu können, werden Besuche des Schwimmbades…

  7. BY 17/7334 Hochwasserschutz Münchnerau

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite

    wird durch die geplante Höherlegung des Holzfeilerwegs im Rahmen von Hochwasserschutzmaßnahmen der natürliche Ablauf des Wassers an dieser Stelle behindert? 4. Besteht aus Sicht der Staatsregierung die Gefahr, dass es durch die Höherlegung des Holzfeilerwegs…

  8. ST 7/1204 Nachfrage zur Drucksache 7/1061 (Kleine Anfrage - KA 7/558) Entwicklung des Industriepark Mitteldeutschland in Sangerhausen

    Eingereicht von: Andreas Gehlmann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Wasserqualität antwortet. Die Antwort auf Frage 8 ist im Zusammenhang mit der Antwort auf Frage 7 zu sehen. Das Wasser der öffentlichen Wasserversorgung muss den Anforderungen der Trinkwasserverordnung entsprechen. Darüber hinaus gibt es keine…

  9. HB 19/1898 Folgen und Konsequenzen eines Ausnahmesommers im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    (Schlüsselmaßnahmen HB 6 und BHV 4) der Klimaanpassungsstrategie des Landes Bremen? 9. Inwiefern hat sich nach Kenntnis des Senats der Wasser- und Energieverbrauch im Land Bremen durch die Extremwetterlage über das ansonsten für diese Jahreszeit übliche Maß hinaus…

  10. HH 21/13972 Wie ist die Feuerwehr Hamburg auf Waldbrände vorbereitet?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unimog-Fahrgestell mit je 1.000 l Wasser und einer Tragkraftspritze sowie zwei Allrad -Lastkraftwagen mit vier Löschwasserbehältern je 1.000 l Wasser und ebenfalls einer Tragkraftspritze ausgerüstet. Somit stehen insgesamt 20.000 l Wasser zusätzlich für einen schnellen…

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