kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3334 Überwachung türkischer Oppositioneller mithilfe deutscher Abhörtechnik

    Eingereicht von: Petr Bystron, Andreas Bleck, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    wollte zu den Vorwürfen nicht Stellung beziehen“ (www.tagesschau.de/ausland/spaehsoftwaretuerkei -101.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3334 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  2. BT 19/3368 Vermeidung von Lebensmittelverschwendung

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    rechtliche Verantwortung für die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit. Die für die amtliche Lebensmittelüberwa- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3368 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode chung zuständigen…

  3. BT 19/4127 Zuständigkeit und Kompetenz des Havarie Kommandos

    Eingereicht von: Bernd Reuther, Frank Sitta, Nicola Beer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    „Mellum“ durch ein optimiertes Mehrzweckschiff. 4. Ausstattung aller Notschlepper mit Notschleppdraggen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4127 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 5. Vorgeschriebener…

  4. BT 19/5015 Kostenübernahme für fertilitätsbewahrende Maßnahmen bei Krebspatienten durch Ergänzung des § 27a SGB V im Rahmen des TSVG

    Eingereicht von: Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Regelung zur Erweiterung des § 27a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) – Künstliche Befruchtung – um die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5015 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Leistung der Kostenübernahme…

  5. BT 19/5163 Veteranenpolitik für die Bundeswehr

    Eingereicht von: René Springer, Jens Kestner, Martin Hess, Christoph Neumann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    jedoch auch im sechsten Jahr nach Dr. Thomas de Maizières initialer Bundestagsrede noch keine Definition des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5163 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Veteranenbegriffs…

  6. BT 19/5208 Militärische Mobilität in Deutschland

    Eingereicht von: Christian Sauter, Alexander Graf Lambsdorff, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ausländische militärische Transporte gelten die gleichen Rechtsvorschriften wie in der Antwort zu Frage 1 benannt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5208 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Behörden…

  7. BT 19/5256 Aktivitäten der französisch-deutschen "Meseberger Klima-AG"

    Eingereicht von: Lisa Badum, Annalena Baerbock, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    inklusive Verkehr), MEF (Ministerium für Wirtschaft und Finanzen), MEAE (Ministerium für Europa und Äußere Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5256 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Angelegenheiten)…

  8. BT 18/10356 Arbeit auf Abruf

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    dagegen 64 Prozent (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Arbeitszeitreport Deutschland 2016). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10356 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie viele…

  9. BT 18/12001 Sonderbeauftragte für geschlechtsspezifische Verfolgung beim BAMF und die Situation von Menschen, die eine begründete Furcht vor Verfolgung wegen ihrer sexuellen Orientierung bzw. Geschlechtsidentität geltend machen

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Anhörer sowie Entscheiderinnen und Entscheider des BAMF ausreichend geschult werden. Auch in Hinblick auf Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12001 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode die Dolmetscherinnen…

  10. BT 18/13095 Rekrutierung von Statisten auf dem US-Kriegsübungsgelände im bayerischen Hohenfels

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Christine Buchholz, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    wahrscheinlich, weil die Übungen in Hohenfels mit konkreten Truppenverlegungen und einer Aufstockung der NATO-Präsenz Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13095 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode an der Ostflanke…

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