kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13056 Nachrüstprogramme für ältere Dieselfahrzeuge und Konsequenzen bei nicht umgerüsteten Dieselfahrzeugen im Rahmen des Abgasskandals

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Cem Özdemir, Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Dieselfahrzeuge ein. Auf ihrer Frühjahrskonferenz am 27. und 28. April 2017 forderten beispielsweise die Ver- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13056 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode kehrsminister…

  2. BT 18/9999 Eigenkapitalzinsen und Rendite der Netzbetreiber

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Prozent für Altanlagen. Gegenüber dem heutigen Niveau würden dementsprechend Haushaltskunden im genannten Re- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9999 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode gulierungszeitraum…

  3. BT 19/988 Vorstandswahlen der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) am 24. Dezember 2017

    Eingereicht von: Marc Bernhard, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    deutschlandfunk. de/satzung-des-islamverbands-ditibtuerkische-funktionaere.886.de.html?dram: article_id=375487). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/988 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie beurteilt…

  4. BT 19/2771 Einstieg der chinesischen Geely Group Co. Ltd bei der Daimler AG

    Eingereicht von: Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Michael Leutert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Instrumenten zusammen (§ 39 WpHG, Zusammenrechnung) gilt hingegen ein Eingangsschwellenwert von jeweils 5 Prozent. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2771 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wodurch werden…

  5. BT 19/2526 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 2)

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Goldman Sachs, Jörg Kukies, als beamteter Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen (www.tagesspiegel. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2526 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode de/politik/bu…

  6. BT 19/2307 Cybersicherheit

    Eingereicht von: Stephan Thomae, Jimmy Schulz, Manuel Höferlin, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    mit dem VS-Grad „Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft und dem Deutschen Bundestag gesondert übermittelt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2307 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Die Beantwortung…

  7. BT 19/1414 Finanzielle Risiken für den Bundeshaushalt durch das beabsichtigte Verbot des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Sven-Christian Kindler, Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    den Fragestellern vorliegendes Rechtsgutachten von Prof. Dr. iur. Christian Koenig vom 4. Januar 2017 („EU- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1414 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rechtliche Bewertung…

  8. BT 19/918 Praxis der medizinischen Altersfeststellung bei minderjährigen Asylsuchenden

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Altersbestimmung, für zulässig“ (Sachstand WD 3 – 3000 – 008/18, S. 4). Eine vergleichende Studie des Europäischen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/918 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unterstützungsbüros…

  9. BT 19/919 Der Einsatz von Ärztinnen und Ärzten im Kontext von Abschiebungen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Frau aus dem Kosovo begutachtet und reisefähig geschrieben habe. Der behandelnde Arzt der Betroffenen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/919 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode bezeichnete das…

  10. HH 21/1367 Krankheitsausbruch in Flüchtlings-Zeltdorf: Warum kriegt der Senat die Krätze in Jenfeld und anderswo nicht in den Griff?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    2015 in welchen weiteren Flüchtlingsunterkünften in Hamburg aufgetreten? Nach Auskunft des Betreibers f & w fördern und wohnen AöR (f & w) kann eine genaue Anzahl der Erkrankten aufgrund der zeitlichen Latenz zwischen Milbenbefall und Auftreten…

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