kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7655 Neuordnung des Redispatchs nach §13 EnWG

    Eingereicht von: Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gebieten mit hohen Anteilen von Erneuerbare- Energien-Anlagen stärker von der neuen Regelung betroffen sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7655 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Ist das Ziel…

  2. BT 19/10803 Förderung von Künstlicher Intelligenz für die Bundeswehr

    Eingereicht von: Gerold Otten, Peter Felser, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Verantwortlichkeit auf die Zivilgesellschaft, wodurch die Regierung eine klare Positionierung vermeidet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10803 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Einzelne Äußerungen…

  3. BY 17/23722 Home-Office im öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Ulrich Leiner, Thomas Gehring, Bündnis 90/Die Grünen, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

  4. HH 21/17622 Überlastung der Justiz – Teils jahrelange Freistellung bei vollen Bezügen (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    A bs . 2 N r. 3 St GB , 4 x § 18 A bs . 1 N r. 1b A W G i.V .m . A rt . 2 A bs . 1 u nd 2 d er Ve ro rd nu ng (E G) 8 81 /2 00 2 so w ie i. V. m . A nh an g I z u Ar t. 2 EG - VO 8 81 /2 00 …

  5. BT 19/12494 Wirkung des Mietrechtsanpassungsgesetzes und weitere Mietrechtsverschärfungen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Daniel Föst, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zweiten Halbjahr 2018 (+ 2,5 Prozent) sowie im Zeitraum von 2009 bis 2018 (+ 37,4 Prozent) in Deutschland. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12494 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Angebotsmieten…

  6. BT 19/12469 Mutmaßlich rechtslastige Symbole an Polizeiuniform

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Disziplinarverfahren können keine Angaben zu Inhalt und Erkenntnissen des laufenden Disziplinarverfahrens gemacht werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12469 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 5. Welche ähnlich…

  7. BT 19/12636 Befugnisse des Zollfahndungsdienstes und geplante Reformen

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    parlamentarischen Informationsanspruch in Einklang gebracht werden kann (BVerfGE 124, Seite 161, 189). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12636 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Bundesregierung…

  8. BT 19/8923 Steuerungsinstrumente für versorgungsrelevante Arzneimittel - Sonderfall Biotherapeutika

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Christine Aschenberg-Dugnus, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Autoimmunstörungen oder chronisch entzündliche Erkrankungen des Nervensystems. Für den Großteil dieser Erkrankungen gibt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8923 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode es zu Plasmapräparaten…

  9. BT 19/9211 Gespräch des Afrikabeauftragten der Bundesregierung mit dem Fachverband Afrikanistik e.V. am 13. Februar 2019

    Eingereicht von: Ottmar von Holtz, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    laut Tagesordnung – der Görlitzer Wissenschaftler Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt auf. Ferner waren mehrere Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9211 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Journalistinnen…

  10. BT 19/11681 Kabinettsbeschluss "Eckpunkte zur Strukturförderung von Kohleregionen" und Auswirkungen auf die Lausitz

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Stephan Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    sie initiiert werden, wie lange sollen sie dauern, und welche Kosten plant die Bundesregierung hierfür ein? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11681 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 9. Plant die…

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