kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3289 Förderung bahnbrechender Innovationen

    Eingereicht von: Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Kerstin Andreae, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Rahmenbedingungen. Neben einem hohen Maß an Freiheit und Autonomie der Wissenschaft ist eine solide und dauerhafte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3289 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Finanzierung vonnöten…

  2. BT 19/3374 Zukunft des Lkw-Mautbetriebes in Deutschland

    Eingereicht von: Jörg Cezanne, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    wurde u.a. durch ein umfassendes Projekt-Reporting gegenüber dem Bundesamt für Güterverkehr sichergestellt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3374 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Kosten…

  3. BT 19/3074 Zukunft und Begünstigungen der Braunkohlewirtschaft in Deutschland

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Lorenz Gösta Beutin, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    relevante CO2-Minderungen verschleppt werden, provoziert umso radikalere Schritte in der Zukunft. Die Folgen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3074 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wären härter und…

  4. BT 19/7831 Datenschutz und Beratung im Arzneimittelversandhandel

    Eingereicht von: Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    werden: Google (USA), Criteo (Frankreich), Kairion, ADITION technologies AG, EPROFESSIONAL GmbH, Outbrain Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7831 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode (USA), Active…

  5. BT 19/8046 Umsetzung des neuen Traditionserlasses der Bundeswehr

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Tobias Pflüger, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Voraussetzung“ (Antwort zu Frage 10 auf Bundestagsdrucksache 19/379), und „Das Vorliegen ‚persönlicher Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8046 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Schuld‘ schließt…

  6. BT 19/7268 Teilnahme deutscher Geheimdienste an europäischen "Gruppen" und "Clubs"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Dr. Diether Dehm, Niema Movassat, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Intelligence (SIGINT) zuständig sind (http://gleft.de/2zM). Im Mittelpunkt steht angeblich die Kooperation Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7268 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode hinsichtlich neuer…

  7. BT 19/10988 Christchurch-Aufruf zur schnellen und automatisierten Entfernung von Internetinhalten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    inkriminierter Dateien ausbauen. Außerdem sollen sie ihre Erkenntnisse und Technologien mit kleineren Firmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10988 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode teilen sowie…

  8. BT 19/8887 Zur Beratung arbeitsloser Menschen mit Behinderung durch die Jobcenter

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Markus Kurth, Sven Lehmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    center-arbeitlose-gesundheitprobleme -unterstuetzung) bekannt, dass es einen Bericht der Internen Revision Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8887 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der Bundesagentur…

  9. BT 19/10090 Datenschutz im Kinderzimmer - Digitales und vernetztes Spielzeug

    Eingereicht von: Renate Künast, Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Manipulative Zugriffe von außen im besonders geschützten Wohn- und Lebensbereich können das Recht auf Privatheit Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10090 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und Unverletzlichkeit…

  10. BT 19/11985 Nach der zweiten Sitzung des Klimakabinetts - Lösungen der Bundesregierung zum Kampf gegen die Klimakrise

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Lisa Badum, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Entscheidungen bzw. zu keiner Beschleunigung der Erarbeitung eines Klimaschutzgesetzes. Auch die zweite Sitzung (am Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11985 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 29. Mai 2019)…

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