kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4327 Was kostet ein Unterbringungsplatz für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der nachstehenden Übersicht zu entnehmen: 2016 je Monat je Monat 855,62 1.095,49 davon … fixe Kosten 772,06 Erstattung f & w (Abschläge zu Gebäudekosten,  Personaleinsatz, Anschaffung etc.) 443,64 Miete (Gebäude, Grundstücke, Container etc.) 328,42…

  2. NW 16/12171 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Duisburg und Köln im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  3. BT 18/11578 Verfahren zur internationalen Herausgabe elektronischer Beweismittel

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    zur Herausgabe elektronischer Beweismittel könnte beim European Telecom Standards Institute (ETSI) erfolgen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11578 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Auf welche…

  4. BT 19/253 Tödlicher Rettungseinsatz nach Intervention der sogenannten libyschen Küstenwache

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Anstrengungen der medizinischen Crew der „Sea-Watch 3“ nicht wiederbelebt werden konnte (vgl. http://gleft. de/1Y7). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/253 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In mehreren Fällen…

  5. BT 19/3583 Instrument der Ermächtigung für die psychotherapeutische Versorgung von Geflüchteten

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Luise Amtsberg, Filiz Polat, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenkassen durchführen können. Ziel der Maßnahme war es, das Versorgungssystem für behandlungsbedürftige und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3583 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode psychisch erkrankte…

  6. BT 19/4022 Rechtliche Lage von somalischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in Deutschland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    sich eine Bund-/Länderarbeitsgruppe , die einen bundeseinheitlichen Verwaltungsvollzug bei der Feststellung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4022 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der Identität…

  7. BT 19/4396 Das Jagdflugzeug "Eurofighter" als Jagdbomber

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die Integration weiterer Waffensysteme an (Bundestagsdrucksache 19/3403, Antwort zu den Fragen 11 f.). Die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4396 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bundesregierung…

  8. BT 19/7879 Politische Situation und Menschenrechte im Iran

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Kai Gehring, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    und mitunter zum Tode verurteilt (www.amnesty.org/en/latest/news/2018/06/iran-sufi-bus-driver-executed/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7879 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auch Frauen sind…

  9. BT 19/7442 Fachkräfteeinwanderungsgesetz III - Duldung, Vorrangprüfung und Evaluation

    Eingereicht von: René Springer, Dr. Christian Wirth, Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    höher als bei denjenigen, die ohne Stellenzusage einreisten. Weiterhin konstatiert das WSI, dass „Unternehmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7442 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode auch in der Zukunft…

  10. BT 19/5193 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Digitale Agenda

    Eingereicht von: Manuel Höferlin, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Existenz bedroht, weil das bestehende System der Fangquoten teilweise außer Kraft gesetzt werden wird. Universitä- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5193 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ten und Bildungseinrichtungen…

35.566 kleine Anfragen