kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13675 Wie wichtig ist dem Senat die Gesundheitswirtschaft?

    Eingereicht von: Heiko Thomas, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Wirtschaft und Wissen- schaft und Wirtschaft und Versorgung untersetzt werden. Der fortgeschriebene Masterplan Gesundheitsregion Ber- lin-Brandenburg wird in den nächsten Wochen im Inter- net einsehbar sein. 5. Wie erfolgt in Zukunft die Evaluierung…

  2. BE 17/16352 Fragen zu aktuell im Verfahren befindlichen Bebauungsplänen des Senates

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wird geprüft. Für die B-Pläne 1-62b, 1-92VE und 1-93VE sind die Investoren nicht verpflichtet Mieten nach der neuen Ber- liner Wohnraumförderung anzubieten, da die B-Pläne 1- 62b und 1-93VE vor August 2014 öffentlich ausgelegen haben. Die öffentliche…

  3. BE 17/12210 Unterstützungsmaßnahmen der Berliner Polizei außerhalb von Berlin

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    12 210 2 4. In welcher Höhe sind dem Land Berlin in den Jahren seit 2008 Kosten für Unterstützungseinsätze der Ber- liner Polizei in anderen Bundesländern erstattet worden? (Bitte Einzelaufschlüsselung nach Jahren, Einsatzanlass und Bundesland…

  4. BE 17/13862 Ist das Landschaftskunst oder kann das weg? - Zustand des Tilla-Durieux-Parks am Potsdamer Platz

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    kulpturen in Berlin und wenn ja, ist dort die Problemlage vergleichbar? Antwort zu 5: Ähnliche Rasenskulpturen sind in Ber- lin nicht bekannt. Berlin, den 04. Juni 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r .....…

  5. BE 17/13540 Vermarktung von landeseigenen Grundstücken des Liegenschaftsfonds Berlin im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Objekte hat der Liegenschaftsfonds Ber- lin GmbH & Co. KG seit 2003 im Bezirk Marzahn- Hellersdorf verkauft bzw. vermietet und um welche Im- mobilien handelt es…

  6. BE 17/12061 Privatisierung Mietergenossenschaft Unionsplatz Tiergarten eG (MUT) (II)

    Eingereicht von: Heidi Kosche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Anfrage beizuheften? Zu 1.: Der Einbringungsvertrag zwischen Land Berlin und degewo wurde 1988 dem Abgeordnetenhaus von Ber- lin als vertrauliche Vorlage vorgelegt und im zuständigen Unterausschuss für Vermögen behandelt. Sollte der heute zuständige…

  7. BE 17/11397 Todesfälle im Knast im Jahr 2012

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gefangene sind im Jahr 2012 in den Ber- liner Gefängnissen gestorben? Bitte aufgliedern nach den einzelnen Justizvollzugsanstalten, Strafvollzug/Unter-…

  8. BE 17/11428 Gut beraten Berlin? (III)

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Beratung von Senatsmitgliedern (einschließlich Coaching) erteilt? (Bitte auf- schlüsseln nach Einzelsachverhalten, Auftragge- ber, Auftragnehmer und angefallenen Kosten des jeweiligen Auftrags) Zu 1.: Eine schriftliche Abfrage der Senatsverwaltung…

  9. BE 17/13470 Dialog zwischen der Berliner Feuerwehrschule und dem Berliner Abgeordnetenhaus

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Inwiefern findet ein Austausch zwischen dem Ber- liner Abgeordnetenhaus und der Feuerwehrschule Berlin statt? 2. Warum wurde bisher nicht darüber nachgedacht einen…

  10. BE 18/10806 Berlin braucht Tegel -Tegel bleibt offen

    Eingereicht von: Frank-Christian Hansel, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    angesichts der erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen für den Weiterbetrieb Tegels über das Jahr 2018 hinaus, die angesichts des BER-Debakels unabhängig vom Ausgang des Volksentscheides aller Voraussicht nach ohnehin notwendig werden , bisher unternommen?…

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