kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13940 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit dieser…

  2. SN 6/14265 Aktivitäten des Vereins "Unsere Heimat - Unsere Zukunft"; Nachfrage zu Drs. 6/9556

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/15462 Zeitzeugenvortrag "Stimmen der Bewegung" am 28.09.2018 in Chemnitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wilheim-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMlNiSTERiUiVI DES iNNERN l.“,ffi Freistaata: SACHSEN gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  4. SN 6/4770 Versammlung "1. Chemnitzer Sternmarsch" am 19.03.2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/841 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Januar 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  6. SN 6/5895 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juli 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  7. SN 6/12293 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Januar 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 Der Staatsminister Aktenzeichen…

  8. SN 6/11160 Aktivitäten von "Scenario Lok"

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  9. SN 6/11438 Nachfrage zu Drs 6/11160 Aktivitäten von "Scenario Lok"

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  10. SN 6/1014 Verbindungen der "Nationalen Sozialisten Chemnitz" (NSC) nach Brandenburg

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

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