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SN 6/10646 Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen in Rückmarsdorf
Interesse mit einer Auflage und einer terminlichen Befristung zum Nachweis einer genehmigten außerlandwirtschaftlichen Nutzung genehmigt wurde(§ 9 Absatz 1 Ziffer 1, Absatz 2 i. V. m. Absatz 6 GrdstVG). Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT…
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SN 6/10705 Konzept zum Einsatztraining/Einsatzführungstraining bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen (lebEL) der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/7985
Einsatzeinheiten werden insbesondere Maßnahmen der Aufklärung sowie das taktische Vorgehen in Trupp-, Gruppen- und Zugstärke unter Nutzung von sondergeschützten Fahrzeugen trainiert. Zudem wird das Zusammenwirken mit Spezialeinheiten und -kräften geübt. Außerdem…
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SN 6/10561 Freilegung des Pleißemühlgrabens im historischen Verlauf und Sanierung der Hauptfeuerwache in Leipzig
die Förderfähigkeit der Maßnahme ist insbesondere die Erreichung des Zuwendungszwecks (siehe Antwort zu Frage 2), nicht die Nutzung oder Nichtnutzung bestimmter Grundflächen. lnsofern ist die Frage zu verneinen. lnwieweit die in Rede stehenden Grundstucksflächen…
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SN 6/863 Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit und des Europagedankens
Anrtrag nicht erfüllt wurden 79-GR-EL 52 Sächsischer Hafen- und Verkehrsverein e.V. Workshop "Elbe/Labe -wirtschaftliche Nutzung und Naturschutz ein Widerspruch?" 2.000,00 € 1.890,35 € 1.890,35 € 110-GR-EL 53 Dresdner Sezession 89 e.V. Faltblatt zur…
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SN 6/8861 Kinder- und Altersarmut in Sachsen 2016
Internet soll dies in Form einer Verlinkung auf die Hornepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf…
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SN 6/11470 Projektförderung durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten im Jahr 2018
Die Burg. Interaktive Dokumentation/ Virtuelles Museum 35.000,00 EUR Lern- und Gedenkort Kaßberg- Gefängnis e. V. Nutzungs- und Betriebskonzeption Gedenkstätte Chemnitz-Kaßberg 30.230,00 EUR Große Kreisstadt Stollberg Interims-Büros für…
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SN 6/1950 "Mit den Augen das Täters"
Aktionen durch die Polizeicfirektionen sowie mit Partnern aus Industrie und Gewerbe durchgeführt. So ist beispielsweise die Nutzung des Fahrgastfernsehens im Öffentlichen Personennahverkehr in den Städten Dresden und Leipzig geplant. Weiterhin werSeite…
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SN 6/5071 Gewalttätige Eskalationen beim Aufmarsch von "Der Dritte Weg" am 1. Mai 2016 in Plauen
Versammlungsortes und der Aufzugsstrecke in die Gefahrenprognose einbezogen. Hinsichtlich der Anreise wurde überwiegend die Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, insbesondere der Bahn, erwartet. Dabei wurden Konflikte bei der Anreise von Personen mit…
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SN 6/8008 Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung durch Ausbau der Erneuerbaren Energien
Ausführungen vorangestellt: „Im Jahr 2014 waren laut Umweltbundesamt (UBA) in Deutschland 355.400 Menschen auf Grund der Nutzung Erneuerbarer Energien beschäftigt . Davon entfielen ca. 150.000 auf die Windenergie, 120.000 auf die Biomasse und 50.000…
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SN 6/4990 Weggang des Falkners aus Moritzburg
der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche jährliche Pacht war für die Nutzung der acht Gehege nebst den vorhandenen Volieren zwischen dem Falkner sowie dem Sachsenforst vereinbart? Eine feste jährliche…
1.157 kleine Anfragen