kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3783 Der Ständige Ausschuss für die operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit und die europäische Asylpolitik

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weiterer abgeordneter, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    zeigten, dass Probleme „in den Bereichen Integration und Sicherheit über Generationen sogar deutlich zunehmen.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3783 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Ziele und…

  2. BT 19/4489 Treibstoffschnellablass ziviler und militärischer Luftfahrzeuge

    Eingereicht von: Brigitte Freihold, Thomas Lutze, Alexander Ulrich, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Recherche der nationalen und der internationalen Literatur und Expertenbefragungen untersucht und eine Modellie- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4489 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rung der Trei…

  3. BT 19/4383 Bedrohte Arbeitsplätze in der deutschen Windindustrie

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    für Wirtschaft und Energie (BMWi) für den gesamten Zeitraum in einer einheitlichen Datenqualität vorliegen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4383 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In den nachfolgenden…

  4. BT 19/6510 Forschungen der Rüstungskonzerne Airbus und Hensoldt für Ausweichverfahren von Drohnen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gegebenenfalls Beiträge zum Einstieg in eine mögliche MidCAS-basierte Produktentwicklung geleistet werden“ (ebd.). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6510 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Schließlich beteiligt…

  5. BT 19/7007 Folgen zunehmender Gewässerverunreinigungen für die Trinkwasserversorgung

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Bettina Hoffmann, Steffi Lemke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Trinkwasserrichtlinie fehlt bislang allerdings ein klares Bekenntnis zum Vorsorge- und Verursacherprinzip. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7007 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die EU-Kommission…

  6. BT 19/7096 Breitbandbüro des Bundes

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Jimmy Schulz, Manuel Höferlin, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    auszuweiten. Vergaberechtlich ist das Vorhaben noch nicht geprüft“ (Bundesrechnungshof, 22. Januar 2016, S. 12/13). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7096 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In dem Bericht…

  7. BT 19/7217 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) (Bundesratsdrucksache 425/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7217 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…

  8. BT 19/7491 Automatisiertes Kfz-Kennzeichen Scanning zur Durchsetzung der Diesel-Fahrverbote

    Eingereicht von: Jan Korte, Anke Domscheit-Berg, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    jedoch nicht, und der Datenschutz würde gewahrt. Nach einem Dieselgipfel mit den Kommunen erklärte Bundes- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7491 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode kanzlerin Dr.…

  9. BT 19/6773 Mögliche Sanktionen gegen Italien wegen des Verstoßes gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt

    Eingereicht von: Christian Dürr, Renata Alt, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    oder infolge des Ingangsetzens eines sog. Defizitverfahrens (sog. korrektiver Arm des SWP) gegen Italien. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6773 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Vorausgesetzt…

  10. BT 19/6863 Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Indien

    Eingereicht von: Alexander Kulitz, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung könnte Indiens Wirtschaftsleistung mit Abschluss eines Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6863 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Freihandelsabkommens…

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