kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3422 Überlegungen zu einem Verbot des Auftretens der Grup Yorum

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    jugendlicher Anhänger und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch der Gewinnerzielung“ (Bundestagsdrucksache 18/13098). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3422 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zuletzt kippte…

  2. SN 6/17872 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Mai 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    geführte Ermittlungsverfahren eingestellt: Tattag Tatort Straftatbestand Tathergang Anzahl Beschuldigte Geschlecht m/w Einstellungsgrund (Rechtsnorm) Staatsanwaltschaft Chemnitz 11.02.19 Roßwein Volksverhetzung Teilen eines den Holocaust…

  3. BT 18/12681 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im April 2017

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ein Objekt richtet. Antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten sind Teilmengen der Hasskriminalität. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12681 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Dem Unterthema…

  4. HH 21/1136 Nachfragen zum Friesenhof

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    1/ASD Nanna regulär beendet zum 29.05.2015 W/JA 3/ASD 2 Dithmarscher Haus Einrichtung in Hamburg 09.06.2015 W/JA 2/ASD 3 Nanna/ Charlottenhof Einrichtung in Schleswig -Holstein 12.06.2015 W/JA 3/ASD 1 Charlottenhof Unterbringung bei volljährigem…

  5. BT 19/12118 Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Uwe Witt, René Springer, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 100 Seiten, enthält Tabelle

    Kunststoffherstellung und -verarbeitung, Holzbe- und -verarbeitung e) Papier- und Druckberufe, technische Mediengestaltung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12118 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode f) Metallerzeugung…

  6. BT 18/12280 Benefizkonzert von Bundeswehr und Bundespolizei für Krankenhaus in Syrien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    vom Generalbundesanwalt als terroristische Vereinigungen im Ausland nach § 129b des Strafgesetzbuches Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12280 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode (StGB) eingestuft…

  7. BT 18/13085 NS- und Wehrmachtstradition und Symbolik bei der Bundeswehr

    Eingereicht von: Jan Korte, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Abgeordneten Jan Korte (DIE LINKE.) auf Bundestagsdrucksache 18/12502 eine Überprüfung aller Kasernen an, die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13085 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode bis heute mit…

  8. BT 18/13082 Schusswaffen in Deutschland

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Luise Amtsberg, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    vorliegende Kleine Anfrage knüpft in diesem Sinne an frühere Anfragen an (Bundestagsdrucksache 18/7505). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13082 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…

  9. BT 18/11881 Umweltsituation und menschenrechtliche Situation in den Ölförderregionen im Südsudan

    Eingereicht von: Annette Groth, Christine Buchholz, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    veröffentlicht und der Bundesregierung von der NRO „Hoffnungszeichen“ zur Kenntnis gegeben. Die Laboruntersuchungen wie- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11881 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode sen eine hohe…

  10. BT 18/12066 Gemeinsame Terrorabwehr-Übung "GETEX" von Polizei und Bundeswehr

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Anders als im Vorfeld angenommen, umfassten die simulierten Anträge der Bundesländer an die Bundeswehr zu einem Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12066 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Drittel genau…

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