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BT 18/7095 Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 14. Dezember 2015 übermittelt…
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BT 18/5794 Abwerbung von Arbeitskräften zur Pflege aus der Republik Moldau
federführend. Bislang gibt es zu dieser Angelegenheit allerdings noch keinerlei offizielle Informationen. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5794 – 2 –…
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BT 18/6256 Positionierung der Bundesregierung im Hinblick auf verbindliche Tierschutzstandards internationaler Finanzinstitutionen mit deutscher Mitgliedschaft sowie auf Exportkreditgarantien für Intensivtierhaltungsanlagen
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 29. September 2015 übermittelt…
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BT 18/8323 Pilotprojekte zur Verknüpfung europäischer Datenbanken und Datenabgleichsfähigkeiten bei Europol
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 2. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 19/7628 Auswertung der Krisenmanagementübung "Hybrid Exercise Multilayer 18" der Europäischen Union und der NATO gegen Cyberangriffe, Fake News und Migration
Gas-Infrastrukturen das Narrativ stärken, Europa sei zu abhängig von Russland und müsse deshalb Flüssiggas Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7628 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode aus den USA importieren…
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BT 19/7815 Barrierefreiheit in ÖPNV, Fernbussen und Schienenverkehr
öffentliche Anhörung im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Ausschussdrucksache 19(15)126-A). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7815 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Neben dem bereits…
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BT 19/7881 Umsetzung des "Aktionsplans gegen Desinformation" der Europäischen Union
Die EU-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, „zusammen mit Medien, Onlineplattformen, Informationstechno- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7881 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode logieanbietern…
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BT 19/6575 Synthetische Kraftstoffe für die Mobilität in Deutschland
Kohlendioxid zu - Methan (als Kraftstoff als Erdgas/Biogas einsetzbar) weiterverarbeitet werden kann sowie Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6575 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode flüssige Kraftstoffe…
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BT 19/6643 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (Bundesratsdrucksache 389/18)
ggf. durch externe Dritte im Prozess der Erstellung des Gesetzentwurfs eingeführt wurden und auf denen die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6643 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode konkreten Regelungsvorschläge…
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BT 19/6701 Funktionsweise des Entwicklungsinvestitionsfonds
von Investoren wahrgenommenen Risiken in Afrika insbesondere in den teilnehmenden CwA-Ländern verringern. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6701 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wann soll der…
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