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BT 19/8102 Zum europäischen Mobilitätsprogramm Erasmus+
solle das künftige Programm auch weiterhin die Umsetzung der politischen Prioritäten der EU unterstützen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8102 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Bundesregierung…
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BT 19/5225 Schadensmindernde Maßnahmen beim intravenösen Drogenkonsum im Strafvollzug
Hepatitis hat sich ein Paket von schadensmindernden Maßnahmen (Harm Reduction) erwiesen, das u. a. Nadel- und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5225 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Spritzenaustauschprogramme…
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BT 19/5266 Machtkämpfe von Milizen der "Einheitsregierung" in Libyen
Geflüchtete wurden inzwischen vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und dem libyschen Roten Halbmond evakuiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5266 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Am 4. September…
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BT 19/8928 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zu Übergangsregelungen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Bundesratsdrucksache 1/19)
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8928 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/8840 Aktivitäten muslimischer Verbände in Deutschland
Bundesregierung als Dialog- und Ansprechpartner etwa im Rahmen der Deutschen Islamkonferenz akzeptiert wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8840 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Ämter…
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BT 19/11296 Pläne der Bundesregierung für eine Radverkehrspolitik
des Kfz-Verkehrs an Bundesstraßen und damit eine Verbesserung der Verkehrssicherheit angestrebt. Das Bundes- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11296 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ministerium für…
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BT 19/11772 Ergebnisse der Soldateneinstellungsüberprüfung
Artikel wird allerdings nicht deutlich, inwieweit die Geheimschutzbeauftragten den Voten des MAD folgen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11772 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 19/12236 Ausbildungsbegleitende Maßnahmen, assistierte Ausbildung und außerbetriebliche Ausbildung
Berufsausbildung vorzubereiten (vgl. www.arbeitsagentur.de/bildung/ausbildung/ausbildung-vorbereitenunterstuetzen ). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12236 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die abH beinhalten…
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BT 18/7163 Im Dienste des Katastrophenschutzes - Fragen zum SAR-Dienst der Bundeswehr über Land
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 21. Dezember 2015…
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HH 21/6101 Windenergieanlagen (WEA) im Wasserschutzgebiet
der Zone II offensichtlich nicht einmal nach den Richtlinien für Trinkwasserschutzgebiete, Technische Regel, Arbeitsblatt W 101 (2006) des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e.V. (DVGW), eingerichtet. Demnach soll vom Rand der engeren Schutzzone…
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