kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20841 Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin (ADNB) des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gefördert? Zu 1.: Die Höhe der Förderung des ADNB im Rahmen des Berliner Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. – Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ stellt sich wie…

  2. BE 18/11238 "Mehr Zivilcourage!"

    Eingereicht von: Fréderic Verrycken, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zu 1. und 3.: Im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ werden verschiedene Maßnahmen gefördert, die Zivilcourage in Fällen von Gruppenbezogener Menschenverachtung thematisieren…

  3. BE 18/14962 Polizeieinsätze im Rahmen von Veranstaltungen und Versammlungen am 1. Mai 2018

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Hakan Taş, Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Kundgebungsort Schulstr./Dusekestr. Teilnehmende ca. 200 Kundgebung „In Gedenken an Gerson von Bleichröder – Kampf dem Antisemitismus “ Kundgebungsort Schulstr. 27 Teilnehmende ca. 70 Kundgebung Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtspopulismus“…

  4. BE 17/13098 Soziales Lernen zur Gewaltprävention an Berliner Schulen

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    „Aktiv gegen Antisemitismus“ ist ein gemeinsames Projekt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, des AJC und des LISUM Berlin-Branden- burg. Ziel des Projektes ist es, Kinder und Jugendliche für aktuellen Antisemitismus zu sensibilisieren…

  5. BE 18/17110 "Diskriminierung an Berliner Schulen"

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    nötig wäre und starke Beschwerdehemmnisse in Schule wirken, so dass sich nicht alle von Diskriminierungen, Rassismus und Antisemitismus Betroffenen überhaupt beschweren. Darüber hinaus bräuchte es für valide Aussagen bezüglich Fallzahlen u. a. einen Abgleich…

  6. BE 18/21388 Schutz jüdischer Einrichtungen in Berlin

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    303 StGB 21.02.2017 Orthodoxe jüdische Gemeinde Adass Jisroel § 130 StGB 26.02.2017 Jüdisches Forum für Demokratie und Antisemitismus § 303 StGB 27.02.2017 Jüdische Gemeinde § 303 StGB 27.02.2017 Orthodoxe jüdische Gemeinde Adass Jisroel § 241 StGB 09…

  7. BE 17/17191 Warum wurde die Arbeit gegen Antiziganismus aus der Aufgabenbeschreibung der Landes- Antidiskriminierungsstelle gestrichen?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufgabenbeschreibung der LADS kon-sequent gestrichen? Warum wird der Begriff nicht mehr verwendet ? 2. Warum wird der Begriff des Antisemitismus noch verwendet – der Begriff Antiziganismus aber soll – so die Auskunft im Ausschuss – im „Rassismus“ enthalten sein…

  8. BE 18/12500 Zivilcourage erwünscht - Zeugenschutz auch?

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin? Zu 6.: Im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ werden verschiedene Maßnahmen gefördert, die Zivilcourage in Fällen von Gruppenbezogener Menschenverachtung thematisieren…

  9. BE 17/11857 Wie geht es weiter mit der Fanbetreuung beim BFC Dynamo?

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bis 2013 gleichbleibend mit 9.000,- € jährlich im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gefördert. Die Mittel sind im Kapitel 0910, Titel 68569 etatisiert. Entsprechend der Regularien auf Grundlage des…

  10. BE 17/10016 Umgang mit RBB-Moderator K.J.: War das so richtig?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Rahmen seiner Programmautonomie durchführen. 2. Wie beurteilt der Senat den Umgang des RBB mit dem Vorwurf des Antisemitismus gegenüber dem RBBModerator K. J.? Zu 2.: Der rbb hat in seiner Funktion als Arbeitgeber zunächst das Gespräch mit…

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